Kommentare zu: Gerhard Schick: Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Finanzkrise durch Bundestag scheitert an notwendiger Mehrheit

Von: Tyler Durden Volland

Tyler Durden Volland — Wed, 14 Mar 2012 00:52:19 +0000

Wir Leser sind alle ganz, ganz sicher davon überzeugt, dass die Grünen auch dann einen Untersuchungsausschuss gefordert hätten, wenn die eigene, genauso perverse Misswirtschaft wie zB unter Schröder/Fischer zum Thema gemacht würde…

Von: pengertz

pengertz — Tue, 13 Mar 2012 21:07:26 +0000

Schick vergisst aber, dass auch die GRÜNEN nicht unerheblich zur Finanzkrise beigetragen haben. Siehe u.a. Deregulierung der Finanzmärkte und Agenda 2010 mit den ganzen außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten. Schick halte ich ja für einigermaßen integer. Die ganze andere Bande um Trittin, Roth, Künast allerdings nicht. Die stellen sich immer so dar, als wären sie bei den o.a. Sauereien nicht beteiligt gewesen!

Von: nigecus

nigecus — Tue, 13 Mar 2012 17:17:42 +0000

Ich stimme dem Herrn Schick zu, dass es bei den Summen an Soffin-Budget einen Untersuchungsausschuss hätte geben müssen. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, sollte schon geklärt werden, warum das Kind in den Brunnen gefallen, vor allem wenn man die Rettungsaktion schon bezahlt. Als Bürger verlange ich es sogar, dass die Damen und Herren MdB (die ja für mich stellvertretend sein sollen) Ausgaben der Regierung (die irgendwie ja auch stellvertretend sind) kontrollieren.
Bei den Argumenten des MdB Schick muss man sich fragen, ob es nicht ein sehr großer Interessenskonflikt ist, dass MdBs den Bundeskanzler (Regierungshäuptling) wählen.

Egal. Ist doch schön, wenn die MdBs und Öffentlichkeit weiterhin dumm bleiben. Ansonsten würde Meinungsbildung durch Dritte in der Gesetzgebung schwieriger. Wäre doch schade.

Von: Farbenseher

Farbenseher — Tue, 13 Mar 2012 10:59:28 +0000

@FDominicus: Da muss ich der Vollständigkeit halber einfach darauf hinweisen, dass Gregor Gysi und andere Politiker der Linke seit der Verabschiedung des deutschen „Bankenrettungsschirmes“ nicht müde wurden, immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Umgehung des Parlaments ein beispiellos undemokratischer Akt war. Verschleierungstendenzen und Blockadehaltung bei der Aufklärung rund um die Ereignisse der Finanzkrise sehe ich hier in D-Land eindeutig nur beim Agenda 2010-Block aus CDU/CSU/FDP/SPD. Die Grünen scheinen sich ja immerhin in diesem Fall ihrer demokratischen Wurzeln zu erinnern.

Von: Lesetipps für den 13. März | Netzpiloten.de - das Beste aus Blogs, Videos, Musik und Web 2.0

Tue, 13 Mar 2012 08:33:13 +0000

[…] Gerhard Schick: Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Finanzkrise durch Bundestag scheitert an…: “Eine Aufarbeitung der Frage, warum eigentlich die verschiedenen Banken Hilfe vom […]

Von: Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website

Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website — Tue, 13 Mar 2012 07:42:54 +0000

[…] Gerhard Schick: Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Finanzkrise durch Bundestag scheitert an notwendiger Mehrheit Sie fragen, woran die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses scheitert. Nun, das notwendige Quorum von 25% der Abgeordneten ist nach meinem Kenntnisstand derzeit nicht erreichbar. Grüne und Linke zusammen haben nicht die notwendige Anzahl von Abgeordneten. Aus den anderen Parteien ist das Interesse gering. Dabei spielt sicher eine Rolle, dass Mitglieder von CDU/CSU, SPD und FDP in den Jahren vor und in der Krise Verantwortung für die Finanzmarktpolitik und für Landesbanken hatten und deshalb das Interesse, politische Fehlentscheidungen aufzudecken, gering ist. Das war auch sichtbar, als wir Grünen in NRW eine Aufarbeitung der WestLB-Schieflage durch einen Untersuchungsausschuss gefordert haben. Quelle: Blick Log […]

Von: Kleine Presseschau vom 12. März 2012 | Die Börsenblogger

Kleine Presseschau vom 12. März 2012 | Die Börsenblogger — Mon, 12 Mar 2012 13:33:46 +0000

[…] Blick Log: Gerhard Schick: Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Finanzkrise durch Bundestag scheitert an… […]

Von: Marsman

Marsman — Mon, 12 Mar 2012 09:10:50 +0000

Also beim Leistungsschutzrecht (Medien und Internet) und der Diskussion
um das Urheberrecht gibt es mittlerweile folgende politische Erkenntnis:

….Denn die bittere Erkenntnis des Tages war: Solange die sogenannten Netzaktivisten dank enormer Außenwirkung eine „Meinungsführerschaft“ in Fragen der Reglementierung des Internets für sich beanspruchen können, sieht sich die Politik auf breiter Basis buchstäblich außerstande, Regelungen zu treffen, die ein gefühltes „Grundrecht auf Internet“, wie es MdB Thomas Jarzombek (CDU) formulierte, zu berühren drohen. ….
http://www.mediabiz.de/film/news/internetsperren-sind-realitaetsfern/316821

Es wäre vielleicht gar nicht so schlecht wenn es denselben Jammer, dasselbe
politische Elend auch im Bereich Finanzen, Banken, usw. geben würde.
Und es auch in diesem Bereich mal einen „shitstorm“ geben würde. sodass
sich die Akteure (Banken, Politik) dann mal wirklich gut überlegen müssen
welche Stellungnahme, welche Ankündiugng, usw., sie überhaupt rauslassen
können.
Es wäre m. E. gut wenn mal von den Netzaktivisten gelernt werden würde.

Von: FDominicus

FDominicus — Mon, 12 Mar 2012 05:30:20 +0000

Warum bin ich nicht überrascht? Vielleicht weil es die diversen Rechtsbrüche gedeckt von allen Parteien gab? Wer weiß….