Wie geht es in der Eurokrise weiter?

Von Karl-Heinz Thielmann*

 

Auch wenn viele der derzeitigen Pressekommentare etwas anderes vermuten lassen: Die Euro-Krise ist nicht die erste und nicht die schwerste Wirtschaftskrise auf dieser Welt. Insbesondere einige Parallelen zur Krise des Europäischen Währungssystems 1992 sind offensichtlich. Die Währungsstabilität innerhalb des europäi­schen Interventionssystems hatte in Ländern wie Großbritannien, Spanien und Italien die wirtschaftlichen Schwächen verstärkt. Italien litt unter den Folgen langjähriger korrupter Regierungen, in Spanien gab es eine Immobilienkrise. Vor 20 Jahren konnten die damaligen Krisenstaaten ihre Probleme allerdings durch Abwertun­gen mildern. Diese Möglichkeit besteht nicht mehr. Deswegen schleppt sich die Krise auch auf entnervende Weise von Station zu Station, die schnelle Lösung kommt nicht.

Wahrscheinlich kann sie auch gar nicht kommen. Denn die Euro-Krise ist nur oberflächlich betrachtet eine Staatsschuldenkrise. Unsolide Staatsfinanzen waren nur in Italien die primäre Ursache der derzeitigen Schwierigkeiten. In Griechenland und Portugal sind sie nur eines von vielen Problemen. In Spanien und Irland hingegen sind die außer Kontrolle geratenen Budgetdefizite Resul­tat der Tatsache, dass der Staat in diesen Ländern einen durch Immobilienspekulationen überschuldeten Privatsektor auffangen muss.

Allen Krisenländern gemeinsam ist, dass sie sich in den ersten 10 Jahren des Euros von ausländischen Kapitalzuflüs­sen abhängig gemacht haben. Wenn das ausländische Kapital nicht mehr fließt oder sogar abgezo­gen wird, haben diese Länder ein Problem. Derzeit gleicht die EZB die Kapitalflüsse aus, doch sie fühlt sich in dieser Rolle zunehmend unwohl.

Eine weitere Gemeinsamkeit aller Krisenländer ist, dass sie in den vergangenen Jahren relativ zu stärkeren Euroländern wie Deutschland, den Niederlanden oder Österreich kontinuier­lich an Wettbewerbsfähigkeit verloren haben. Dies wird insbe­sondere deutlich, wenn man sich die Entwicklung der Leistungsbilanzsalden in den europäischen Ländern vor und nach der Einführung des Euros ansieht.

Frankreich, Italien und Irland sind von Überschussnationen zu Defizitnationen geworden. Die Abhängigkeit vom Ausland hat sich also verschlechtert. Allerdings erscheint diese Entwick­lung nicht so dramatisch, dass sie nicht umgekehrt werden könnte.

Die Ausgangsposition von Österreich und Spanien war vor der Einführung des € ähnlich. Beide Nationen hatten Probleme im Außenhandel. Nach der Einführung des € hat sich das Bild eindeutig gewandelt. Während Österreich sich in den Folgejah­ren stark verbessern konnte; stieg die Abhängigkeit Spaniens von ausländischen Importen dramatisch an.

Portugal und Griechenland waren schon vor der Einführung des € international nicht wettbewerbsfähig; ihre Situation hat sich in den vergangenen 10 Jahren noch einmal deutlich verschlechtert.

In allen südeuropäischen Ländern hat zudem eine ausufernde Bürokratie unternehmerische Initiativen behin­dert und den Verfall der Wettbewerbsfähigkeit beschleunigt. Insbesondere in Griechenland hat es einen dramati­schen Verfall der industriellen Basis gegeben.

Der Schlüssel für eine Lösung der Eurokrise liegt deshalb nicht nur in Sparprogrammen. Die strukturellen Unter­schiede zwischen den Euroländern müssen durch eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit vermin­dert werden. Sonst nehmen die Ungleichgewichte weiter zu und sprengen trotz aller Stabilisierungsbemühun­gen irgendwann einmal zwangsläufig die Gemeinschaftswährung.

Doch wie stehen die Chancen in den einzelnen Problemstaaten auf eine Verbesserung ihrer Situation?

 

Griechenland und Portugal haben eine extrem niedrige Arbeitsproduktivität (ca. 50% bzw. 45% des deutschen Niveaus) und sind auf massive Kapitalimporte angewiesen (bei beiden Ländern ca. 10% des Bruttoinlandspro­dukts jährlich). Sie waren nie reif für den Euro und werden es wahrscheinlich auf absehbare Zukunft nicht sein. Sie im Euro zu belassen, heißt für das übrige Europa, diese Länder dauerhaft mit Transfers zu subventionie­ren. Allerdings sind beide Länder im Vergleich zum restlichen Kontinent wirtschaftlich nicht so bedeutsam, dass dies zu dramatischen Belastungen für den Rest der europäischen Wirtschaft führen muss. Beide Länder brauchen vor allem eine Politik, die darauf abzielt, den Abstand den anderen europäischen Län­dern nicht noch größer werden zu lassen. Portugal hat sich hierauf eingelassen und die Vorgaben von EU, IWF und EZB zur Sanierung gewissenhaft umgesetzt. In den jüngsten Außenhandelszahlen zeigt sich auch schon eine gewisse Besserung. Griechenland hingegen scheint im Chaos zu versinken.

Italien hat eine sehr hohe Staatsverschuldung und schwaches Wirtschaftswachstum. Darüber hinaus hat sich die Arbeitsproduktivität in den letzten Jahren graduell verschlechtert und liegt nur noch bei 77% des deut­schen Niveaus. Andererseits hat Italien kein ausuferndes Sozialsystem und eine grundsätzlich gesunde indus­trielle Basis in Norditalien. Die Verschuldung der privaten Haushalte und des Unternehmenssektors sind im internationa­len Vergleich sehr gering. Darüber hinaus hat die Konsolidierung der Staatsfinanzen schon unter Berlusconi begonnen. Ohne Zinszahlungen hätte der italienische Staatshaushalt einen deutlichen Überschuss. Im Jahr 2012 war Italien zudem schon wieder in der Lage, Außenhandelsüberschüsse zu erwirtschaften und sich damit von ausländischen Kapitalimporten wieder unabhängiger zu machen.

Das Hauptproblem von Italien sind derzeit fehlende interne Wachstumsimpulse. Die Sanierung des Staatshaushaltes musste primär durch eine Erhöhung der Einnahmen geschehen; d. h. Steuererhöhungen bzw. eine Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Der Fokus der im Dezember 2011 von der Regierung Monti verkündeten Maßnahmen zu Haushaltssanierung liegt daher auch auf einer Verbesserung der Staatseinnah­men und der Wirtschaftsförderung. Meiner Einschätzung nach hat Italien damit den richtigen Weg eingeschla­gen, wenn auch in Hinblick auf Bürokratieabbau und Wachstumsförderung noch mehr passieren muss, damit das Land den Anschluss an das übrige Europa nicht noch weiter verliert. Auch darf Italien nach Montis Rückzug nicht wieder in die politische Anarchie zurückfallen.

Vor der Einführung des Euro galt Irland als der „keltische Tiger“, eine dynamische Wachstumsnation mit gro­ßer Zukunft. Mit dem Euro wurde der Tiger allerdings fett und überheblich, das „Financial Engineering“ des Finanzplatzes Dublin wurde zunehmend zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Exportnation Irland wurde zur Importnation und erhielt massive Zuflüsse spekulativen Kapitals. Das Kartenhaus einer finanzgetriebe­nen Volkswirtschaft brach mit der Krise 2008 zusammen. Die Banken gerieten in Schwierigkei­ten und mussten in der Folge 2010 vom Staat gerettet werden. Dies wiederum hatte zur Folge, dass wiederum der irische Staat mit so hohen Verbindlichkeiten konfrontiert war, dass er ohne ein Hilfspaket der Eurostaaten nicht mehr zahlungsfähig gewesen wäre.

In der Zwischenzeit sind die Exporte wieder erstarkt, die Arbeitsproduktivität hat sich deutlich erhöht. Aller­dings haben sowohl irischer Staat wie auch Privatpersonen und Unternehmen eine im internationalen Ver­gleich immer sehr noch hohe Gesamtverschuldung. Der Abbau dieser Altlast wird eine lange Zeit in Anspruch nehmen, ist aber nicht unmöglich.

Spanien ist derzeit Problemfall Nummer eins in der Eurozone. Und dies, obwohl die Zahlen für das staatliche Haushaltsdefizit im europäischen Vergleich vor kurzem noch relativ gut aussahen und das Land über einige sehr erfolgrei­che multinationale Konzerne verfügt. Kern der Misere ist eine im internationalen Vergleich sehr hohe Verschul­dung des privaten Sektors, die in den vergangenen Jahren zunehmend von ausländischen Kapitalzuflüs­sen finanziert wurde. Spanien ist deshalb wie kein anderes großes Land der Eurozone von Kapitalimpor­ten abhängig. Denn die erfolgreichen spanischen Unternehmen haben in den vergangenen Jahren vor allem im Ausland inves­tiert und dort Arbeitsplätze geschaffen, während sich die Wettbewerbsfähigkeit ihres Heimatlandes während der Eurozeit deutlich verschlechtert hat.

Ähnlich wie Italien hat Spanien im Herbst 2011 eine neue Regierung bekommen. Im Gegensatz zu Italien agierte die konservative Regierung in Madrid aber zunächst relativ zögerlich und ungeschickt. Die zu Beginn ihrer Amtszeit beschlosse­nen Maßnahmen zur Budgetsanierung hatten zunächst nur ungefähr das halbe Volumen wie in Italien, was dann dazu führte, dass weitere Sanierungsmaßnahmen nachgeschoben werden mussten. Des weiteren wurde zu stark auf Einsparungen und zu wenig auf Einnahmeverbesserungen gesetzt, was sich verstärkend auf den Konjunkturabschwung auswirkte.

Beim dringenden Problemfeld Bankensanierung fehlte lange ein überzeugen­des Konzept. Schätzungs­weise 1/3 des Bankensektors ist praktisch bankrott. Vor allem lokale Sparkassen sind hiervon betroffen, weil sie auf maroden Immobilienkrediten sitzen. Diese Tatsache wurde zu lange geleugnet. Erst durch den Druck der Finanzmärkte und unter Zuhilfenahme von EU-Mitteln kann jetzt die dringend benötigte Rekapitalisie­rung des der maroden Banken zustande kommen.

Darüber hinaus wird die Sanierungspolitik durch den spanischen Föderalismus erschwert. Das Ausgabenverhalten der spanischen Regionalregierungen, die ca. 50% aller Staatsausgaben ausmachen, hat sich als intransparent und schwer zu kontrollieren erwiesen. Zwar hat die Zentralregierung reagiert und Verschuldungsgrenzen sowie Sanktionen bei Zielabweichungen eingeführt, dennoch muss sich erst erweisen, ob dies ausreicht.

Das seit Jahrzehnten schwer wiegendste strukturelle Problem Spaniens ist die Regierung Rajoy inzwischen angegangen. Aufgrund eines sehr restriktiven Kündigungsschutzes war der Arbeitsmarkt bisher äußerst unflexi­bel. Während Inhaber eines Arbeitsplatzes auch bei mangelnder Leistung kaum von ihm zu entfernen waren, wurde es zunehmend selbst für hoch qualifizierte Berufsanfänger unmöglich, einen angemessenen Job zu fin­den. Konsequenzen waren eine im internationalen Vergleich immer stärker zurückgehende Arbeitsproduktivi­tät und damit ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, eine Zunahme der Schwarzarbeit und eine sehr hohe Jugend­arbeitslosigkeit (bei unter 25jährigen derzeit ca. 50%). Mit der Senkung von Anforderungen für Abfindun­gen sowie Fördermaßnahmen für die Neueinstellung und die Qualifikation von Jugendlichen geht die Regierung den richtigen Weg. Allerdings wurden die Reformen vor ihrer Verabschiedung verwässert, insbeson­dere, was die Privilegien von Staatsbediensteten betraf. Zudem sind keine schnellen Erfolge zu erwar­ten, die positiven Effekte werden sich erst in einigen Jahren bemerkbar machen.

Angesichts der wirtschaftspolitischen Fehler steckt Spanien auch sehr viel tiefer in der Krise als Italien. Allerdings sind die Schwierigkeiten nicht unlösbar. Das Land leidet derzeit vor allem darunter, dass Politiker beider Lager sich bis vor Kurzem an einer ehrlichen Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Situation vorbeigedrückt haben und schmerzhafte Eingriffe vermieden haben. Jetzt kommen alle Probleme gleichzeitig hoch und müssen von Leuten gelöst werden, die sich völlig unglaubwürdig gemacht haben. Deshalb wird das Land auch mittelfristig von Kapitalimporten abhängig bleiben und damit praktisch auch von der Bereit­schaft europäischer Institutionen, sei es die EZB oder sei es der Rettungsfonds, das Land zu finanzieren.

Wie kann es also in der Eurokrise weitergehen?

 

• Bei Griechenland und Portugal muss klar sein, dass sie auf Dauer von Transfers aus dem Rest von Europa angewiesen sein werden. Zwei Grundvoraussetzungen hierfür müssen aber gegeben sein: der politi­sche Wille der Geberländer und die Bereitschaft der Nehmerländer zu Strukturreformen, damit die Probleme zumin­dest nicht ausufern. Bei Portugal scheint dies relativ unproblematisch. Bei Griechenland hingegen muss man sich darauf einstellen, dass dieses Land für Hilfszahlungen ein Fass ohne Boden wird.
• In Italien ist bereits sehr Vieles auf den Weg gebracht worden. Erst bei einer konjunkturellen Erholung wird das Land aber erst wieder den Anschluss an das übrige Europa finden können. Es ist daher unbedingt notwen­dig, dass sich das Augenmerk der Politik von der Haushaltssanierung hin zur Wirtschaftsförderung verschiebt.
• Irland ist auf dem richtigen Weg, wird allerdings noch lange benötigen, um die Gesamtverschuldung der Volkswirtschaft in den Griff zu bekommen.
• Spanien braucht vor allem Zeit und Geld, um seine strukturellen Probleme endlich umfassend anzugehen. Dann kann das Land wieder ein vollwertiges Mit­glied der Eurozone zu werden. Dies ist möglich, wird aber mehrere Jahre in Anspruch nehmen und erfor­dert ein konsequentes Vorgehen der spanischen Regierung. Indem sie selbst auf offensichtliche Probleme im Bankensektor und bei den Regionalregierungen nur spät und halbherzig reagierte, hat sie viel Vertrauen ver­spielt. Insbesondere muss endlich ehrlich eingestanden werden, dass die bisherigen Defizitziele zumin­dest unrealistisch sind. Auch Finanzhilfen der europäischen Partner – sei es durch Garantien, EZB-Anleihekäufe oder durch den Rettungsschirm – sind wahrscheinlich notwendig, solange Spanien so stark von Kapitalimporten abhängig ist.
• Die starken Länder der Eurozone können eine Angleichung der Wettbewerbsfähigkeit beschleunigen, in dem sie ihre eigene Kostenbasis schwächen, z. B. durch massive Lohnerhöhungen. Auch wenn dies offiziell kategorisch bestritten wird, so zeigt die Unterstützung der Politik für die jüngsten Lohnerhöhungen, dass zumindest in Deutschland dieser Weg jetzt beschritten wird.
• Eine vielfach unterschätzte Gefahr liegt derzeit darin, dass es in bisher als stabil geltenden Ländern der Eurozone zu ähnlichen Entwicklungen kommt wie in Südeuropa. Frankreich wurde vor einigen Wochen vom Economist zur „Zeitbombe im Herzen von Europa“ erklärt. Wahrscheinlich hat die britische Wirtschaftszeitung mit ihrer Einschätzung vielleicht etwas übertrieben. Fakt ist aber, dass die neu gewählte Regierung Hollande bisher keine sehr glückliche Figur macht und bei vielen Entscheidungen ein grundlegendes Verständnis für wirtschaftliche Zusammenhänge vermissen lässt. Noch ist nicht ganz klar, ob der Weg eines destruktiven Populismus weiter beschritten wird oder man sich in Frankreich – wie so häufig in der Vergangenheit – dann doch wieder eher pragmatischen Lösungen zuwendet. Für Verunsicherung sorgt der aktuelle wirtschaftspolitische Kurs allemal. In der Öffentlichkeit fast völlig übersehen werden hingegen die wachsenden Schwierigkeiten eines anderen Euro-Kernlandes. Die Niederlande befinden sich seit dem 4. Quartal 2011 in der Rezession, die Preise am Immobilienmarkt sind nach 15jährigem Boom seit 2008 rückläufig. Auch hier ist abzuwarten, wie sich dies auf die Banken auswirkt, allerdings hat man in Spanien und Irland gesehen, wie eine Immobilienkrise und dann folgende staatliche Auffangmaßnahmen zu einer Explosion bei Staatsschulden führen können.

• Eine Abwertung des Euro gegenüber US$ und chinesischem Renminbi könnte insbesondere der Exportindustrie in Irland, Spanien und Italien helfen, würde allerdings die inflationären Tendenzen in Deutsch­land noch weiter verstärken.

Ein Fortbestand des Euro ist nur möglich, wenn die Ungleichgewichte zwischen den einzelnen Volkswirtschaf­ten durch Strukturreformen in den Krisenländern vermindert werden. Die Anpassungslast kann dabei aber nicht nur bei den Problemstaaten liegen. Auch wenn kein Politiker dies öffentlich zugeben wird, Deutschland wird sehr wahrscheinlich eine Inflationie­rung hinnehmen müssen.

Will ein kleines Mitgliedsland, wie z. B. Griechenland, die Belastungen nicht tragen, ist seine Beteiligung we­der für den Bestand noch den Erfolg des Euro zwingend notwendig. Angesichts der in Zukunft zu erwartenden Transferzahlungen an Griechenland ist auch fraglich, ob die derzeit von vielen Politikern beschworenen Kos­ten eines Ausstiegs im Vergleich zu den Kosten eines Verbleibs Griechenlands wirklich so hoch sind.

Die Euro-Krise ist für Südeuropa nicht nur sehr schmerzhaft, sie ist auch eine Chance für die Zukunft. Vor 14 Jahren wurde Südostasien von einer weit schweren Schuldenkrise durchgeschüttelt. Vom Aufschwung der Weltwirtschaft in den 80er und 90er Jahren hatten die Länder in dieser Region besonders profitiert, nach Jah­ren stürmischen Wachstums hatten sie aber an Wettbewerbsfähigkeit verloren und ihre Auslandsverschul­dung erhöht. Ähnlich wie in Europa wurde ein Land nach dem anderen von der Krise erfasst, Sparprogramme wurden verabschiedet und scheiterten, IWF-Hilfspakete wurden gegeben, Banken verstaatlicht und rekapitali­siert. Die internationale Presse berichtete über soziale Unruhen und beschwor die Gefahren eines Kollaps für die gesamte Weltwirtschaft. Irgendwann stabilisierte sich die Situation aber wieder, und die betroffe­nen Län­der konnten sich nicht nur erholen, sie wuchsen teilweise stärker als je zuvor. Insbesondere stark betroffene Länder wie Südkorea, Thailand oder Indonesien profitierten im Nachhinein beson­ders von den Reformen. Südkorea hat vom Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt inzwischen das Niveau eines durch­schnittlichen EU-Staates erreicht und schickt sich an, zu den wohlhabendsten Nationen der Welt aufzustei­gen.

Insofern sind auch die Perspektiven für die Euroländer und die Gemeinschaftswährung langfristig besser, als derzeit vielfach vermutet wird. Zumindest in Irland, Italien, Spanien und Portugal hat die Krise die richtigen Anpassungsprozesse in Gang gesetzt. In einigen Jahren können diese Länder wieder erfolgreiche Mitglieder einer wiedererstarkten Eurozone sein. Der Weg dahin wird allerdings nicht einfach.

Der Text ist die aktualisierte und stark überarbeitete Version des Beitrags: „Ist der Euro noch zu retten?“, der am 2.6.2012 in „Mit ruhiger Hand Nr. 2“ (www.mit-ruhiger-hand.de) erschienen ist.

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