Unter Neoliberalismus-Verdacht

by Karl-Heinz Thielmann on 31. Januar 2013

Es ist mir jetzt auch passiert. Ich hatte vor ein paar Wochen einen Text zur Eurokrise auf blicklog.com veröffentlicht, und musste dann in einem Kommentar lesen, mein Text sei ein „Sammelsurium neoliberaler Weisheiten, die vor lauter marktgläubigen Bäumen den Wald ökonomischer Kern-Realitäten nicht mehr sehen“. Man könne „den Artikel unter neoliberaler Propaganda abhaken“.

Glücklicherweise wurde diese Einschätzung von anderen Kommentatoren nicht geteilt. So wurde dem Kritiker wiederum vorgehalten, dass er anscheinend denn „Artikel gar nicht komplett und aufmerksam genug gelesen“ hätte. Auch mir drängte sich der Eindruck auf, dass ich wohl einige Reizwörter verwendet habe, die dann aus dem Zusammenhang gerissen und in einer ganz bestimmten Richtung interpretiert wurden.

Aber selbst wenn ich in diesem Text neoliberale Positionen vertreten hätte, wäre dies so schlimm? Sollte man nicht trotzdem erwarten, dass diese dann im Mittelpunkt einer inhaltlichen Auseinandersetzung stehen und nicht mit einem Pauschalvorwurf beiseite gewischt werden?

Um diese Fragen beantworten zu können, muss man erst einmal herausfinden, was eigentlich neoliberal ist. Durchforstet man das Internet, erfährt man, welche Personen bzw. Institutionen derzeit als neoliberal gelten: der internationale Währungsfonds IWF, Angela Merkel, Der Spiegel, Klaus Wowereit, die Grünen und die Öko-Schickeria, die FDP sowieso, usw. Was haben alle diese gemeinsam? Das einzige, was ich erkennen kann, ist, dass erstens sich keiner der so bezeichneten selbst als „neoliberal“ einschätzt; und zweitens der Begriff „Neoliberalismus“ vor allem von Kapitalismuskritikern benutzt wird, um sich von politischen Gegnern abzugrenzen. Und so kann es fast jeden treffen. Die einzige Gemeinsamkeit, die ich feststellen konnte, ist, dass das Wort „Neoliberalismus“ meist sehr emotional gebraucht wird und dann gerne Anwendung findet, wenn sachliche Argumente ausgehen. Jeder also, der nicht dezidiert kapitalismuskritische Positionen vertritt, läuft also Gefahr, irgendwann einmal als „Neoliberaler“ gebrandmarkt zu werden. Dabei dürfte es gerade in Deutschland derzeit nur sehr wenige richtige Neoliberale im aktuellen Wortsinn geben.

Aber warum ist eigentlich Neoliberalismus so ein Reizwort? Interessant ist, dass dieses Wort in den letzten Jahrzehnten einen dramatischen Bedeutungswandel unterlaufen hat. Vor ca. 60-70 Jahren reflektierte es die Vorstellung eines durch den Staat kontrollierten Kapitalismus. Wirtschaftliche Aktivitäten sollten grundsätzlich über den Markt geregelt werden, aber eine starke Kontrollinstanz – und das konnte nur ein Staat sein – wurde propagiert, um für die Einhaltung fairen Wettbewerbs und einen Ausgleich sozialer Ungerechtigkeiten zu sorgen. Abgelehnt wurde aber Umverteilung im großen Stil, wie sie in den modernen Sozialstaaten üblich ist. Die ursprüngliche Idee hatte ihre praktische Umsetzung in der Politik der „sozialen Marktwirtschaft“ gefunden.

In den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erlebte das Wort „Neoliberalismus“ aber vor allem ausgehend von den USA und Großbritannien einen Bedeutungswandel. Nach den teilweise katastrophalen Auswirkungen interventionistischer Wirtschaftspolitik in den 70er Jahren und den Erfahrungen mit dem Sozialismus der Ostblockstaaten plädierten viele Ökonomen und Politiker für eine radikale Abkehr von Staatseingriffen. „Neoliberalismus“ wurde zum politischen Kampfbegriff, hinter dem sich eine Vielzahl von Ansichten verbarg, deren gemeinsamer Nenner die Grundüberzeugung war, dass freie Märkte staatlichen Interventionen in die Wirtschaft grundsätzlich vorzuziehen sind. Die Entwicklung des Begriffs zu einer politisierten Extremposition erklärt wiederum, warum er einerseits etwas unscharf erscheint, andererseits auch von den Gegnern so vehement abgelehnt wird.

Die Erkenntnis, dass freie Märkte, die beste Möglichkeit darstellen, zu einer effizienten Produktion von Gütern und Dienstleistungen zu kommen, sollte seit Adam Smith Grundlagenwerk „The Wealth of Nations“ (1776) Allgemeinwissen sein. Zu seiner Einordnung sollte man sich in Erinnerung rufen, dass Smith (alt)liberale Theorie der freien Märkte in Auseinandersetzung mit dem Merkantilismus entstanden war. Die negativen Auswirkungen dieser Form der Staatswirtschaft waren vor 250 Jahren überall überdeutlich wahrzunehmen: So bereicherten sich kleine Eliten auf Kosten der Gesamtbevölkerung; Kolonien wurden ausgebeutet und Innovationen behindert. Smith zeigte mit seiner Theorie, wie eine marktwirtschaftliche Wirtschaftsweise aus dem Elend für die breite Masse herausführen kann.

Dass er dabei viele der unangenehmen Nebenwirkungen der freien Marktwirtschaft, die wir heute kennen, noch nicht voraussehen konnte, sei ihm verziehen. Was heute oft vergessen wird: Smith war eigentlich Moralphilosoph. Im ging es darum, einen Weg aus der damaligen Misere aufzuzeigen. Und als Alternative zur Staatsverwaltungswirtschaft hat sich die Marktwirtschaft als eindeutig überlegen gezeigt.

Ich weiß aber nicht, oh man den heutigen Neoliberalen verzeihen kann, dass sie immer noch die Probleme zu freier Märkte ignorieren. Denn ebenfalls Allgemeinwissen sollte sein, dass man die Märkte nicht alleine lassen darf. Zum einen hatte schon Adam Smith erkannt, dass Märkte, damit sie überhaupt existieren und funktionieren können, Voraussetzungen benötigen wie z. B. eine Rechtsordnung, die nur ein Staat schaffen und garantieren kann. Seit Smith hat die ökonomische Theorie verschiedene Gründe des Marktversagens identifiziert. Diese können sich zum einen aus der Marktstruktur ergeben, z. B. aus dem Missbrauch monopolistischer Marktmacht. Zum anderen aber auch daraus, das Unternehmen die Kosten und Risiken ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten auf andere abwälzen. Umweltverschmutzung und die Finanzkrise sind die besten Beispiele dafür, dass es sich bei diesen Formen des Marktversagens um keine Randprobleme handelt.

Insofern empfinde ich die neoliberale Sichtweise, alles grundsätzlich durch das Prinzip freier Marktwirtschaft regulieren zu lassen, als viel zu simpel. Man kann den Neoliberalen berechtigterweise den Vorwurf machen, dass sie mit ihre naiven Glorifizierung freier Märkte diejenigen Entwicklungen begünstigt haben, die zur Finanzkrise 2008 geführt haben.

Für noch abwegiger als einen platten Neoliberalismus halte ich allerdings die Gegenposition der Kapitalismuskritiker, die aus der Tatsache, dass es Marktversagen gibt, schließen, dass Märkte generell abzulehnen sind. Denn die Alternative zum freien Markt ist die Staatsverwaltungswirtschaft, und diese hat in den zwei großen historischen Testphasen – Merkantilismus und Sozialismus –jämmerlich versagt.

Die Einsicht, dass man in der Praxis eine Art korrigierte Marktwirtschaft benötigen, ist nicht neu. Ausgehend von den Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurde die Frage, wie ein Staat konstruktiv in die Wirtschaft eingreifen kann, schon breit diskutiert. Sie durchzieht die Werke von John Maynard Keynes, der deutschen Ordoliberalen und vieler anderer politischer Ökonomen. Die Vorstellungen, wie diese Korrektur der Marktwirtschaft konkret auszusehen hat, gingen und gehen allerdings weit auseinander. Und dies hängt natürlich auch damit zusammen, dass sich gesellschaftliche Fragestellungen im Laufe der Zeit ändern. Insofern möchte ich jetzt auch nicht eine Diskussion eröffnen, welche Vorgehensweise die richtige ist. Wahrscheinlich gibt es auch keine allgemeingültige Lösung. Welche Antworten wann und wo richtig sind, hängt relativ stark vom kulturellen, technologischen und zeitlichen Kontext ab.

Sowohl Neoliberale wie Kapitalismuskritiker machen meiner Ansicht nach die gleichen Fehler: Erstens stellen beide politische Kampfpositionen dar und beschäftigen sie sich vorwiegend mit den Fehlern und Argumentationsschwächen der Gegenposition. Aber daraus, das die andere Seite Unsinn erzählt, folgt noch nicht notwendigerweise, dass die eigene Position viel besser ist. Und zweitens ist keiner Seite anscheinend aufgefallen, dass beide im Wesentlichen Vorstellungen vertreten, die schon vor 60-80 Jahren diskutiert und als zu einfach entlarvt wurden.

Eines aber habe die Neoliberalen den Kapitalismuskritikern voraus: Sie haben eine bestimmte Vorstellung davon, eine positive Vision, wie die Welt aussehen soll. Diese Vorstellung mag zu plakativ und zu oberflächlich sein, man kann dafür oder dagegen sein, aber sie ist damit geeignet, als Ausgangspunkt für Diskussionen und als Angriffsfläche für politische Attacken zu dienen. Die Kapitalismuskritiker haben mit dem offensichtlichen Scheitern des Sozialismus auch ihr Leitbild verloren. Sie können nur noch sagen, wie die Welt nicht sein soll, aber nicht, wie eine bessere Welt auszusehen hat. Aus ihren – oftmals nicht ganz unrichtigen – Problembeschreibungen des Kapitalismus wird die fragwürdige Schussfolgerung eines Gesamtversagens gezogen, ohne aber die Alternative zu präsentieren. Das macht eine konstruktive Auseinandersetzung mit ihren Positionen sehr schwierig.

Daher möchte ich die Eingangsfragen des Textes wie folgt beantworten:

1) Es wäre nicht schlimm, aber vielleicht etwas angestaubt und einseitig gewesen, wenn mein Artikel neoliberale Positionen vertreten hätte. Es wäre für mich allerdings auch kein Problem, sie zu vertreten, wenn ich diese aufgrund meiner Analyse als richtig ansehen würde.

2) Aber auch dann sollte man erwarten können, dass der Vorwurf „Neoliberalismus“ nicht als intellektueller Vorschlaghammer genutzt wird, um eine inhaltliche Diskussion zu vermeiden. Von vornherein etwas abzulehnen, was mit einem bestimmten Etikett versehen ist, sagt nur etwas über die eigene Borniertheit aus.

John Maynard Keynes hat einmal gesagt, dass es schwieriger ist, aus alten Gedankenwelten auszubrechen als neue Ideen zu entwickeln (“The difficulty lies not so much in developing new ideas as in escaping from old ones.”). Für mich stellen Begriffe wie „neoliberal“ oder „kapitalismuskritisch“ anachronistische Denkschablonen dar, die zur Lösung der gegenwärtigen Wirtschaftsprobleme wenig beitragen. Im Gegenteil scheinen sie offenes Denken zu behindern. Ich persönlich halte es für wichtiger und interessanter, sich ohne Vorurteile mit aktuelleren Fragestellungen zu beschäftigen. Beispiele hierfür wären: Haben wir derzeit eine Systemkrise oder gehört Krise zum System? Ist der Kapitalismus als solcher vielleicht sogar im Sinne des neuen Buches von Taleb „anti-fragil“? Und – diese Frage wird derzeit erstaunlich wenig diskutiert – wie kommen wir aus der momentanen Krise eigentlich wieder heraus?

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