Europa ist la Mancha

by Constantyn on 21. Oktober 2011

La Mancha, die zentralspanische Provinzregion wird wohl nur selten als das Herz Europas angesehen.  Ich kann mich, nach Monaten der Presseschlagzeilen zur europäischen Schuldenkrise, allerdings einfach nicht gegen den Eindruck wehren, dass sich La Mancha auf ganz Europa erstreckt und dass, in einem bisher verschollenen dritten Roman von Miguel de Cervantes, dieser nunmehr seinen Hauptprotagonisten, Don Quichotte, in einer wundersamen Vermehrung, rudelweise nach Europa losschickt.

2010, also nach der Finanzkrise, aber vor der Schuldenkrise, gab es Stresstests für alle europäischen Banken.  Mit wenigen Ausnahmen, insbesondere der immer noch kranken HRE, einiger spanischen Sparkassen und einer griechischen Bank, wurden diese Stresstests bestanden.  So weit so gut, die Börsen reagierten positiv, und alle Europäer atmeten ein wenig auf. Ihre Kapitalbasis hatten die Banken nach den Vorgaben der europäischen staatlichen Bankaufseher repariert, ihren öffentlichen Ruf jedoch noch lange nicht.  Und das sollte sich rächen…

Denn etwa zur gleichen Zeit wurde Europa gewahr, dass im Staate (aber nicht in Dänemark) etwas faul war. Aus Griechenland vernahm man, dass das kleine Land mit der ökonomischen Größenordnung Bayerns (Herr Seehofer möge diese Allusion verzeihen) Probleme hatte. Von € 25 – 52 Milliarden Finanzbedarf war die Rede, aber Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker schloss kategorisch eine mögliche Pleite Griechenlands aus. Über Portugal und Irland machte man sich am Rande zwar auch Sorgen, aber nur sehr begrenzt.

Der Sachstand heute, keine 18 Monate später:  Der Rettungsschirm ESFS soll auf 1000 Milliarden Euro „gehebelt“ werden, die offizielle Zahlungsunfähigkeit Griechenlands wird von keinem Politiker mehr öffentlich ausgeschlossen, Italien gilt trotz Bunga Partylaune an der Regierungsspitze als nächster prominenter Problemfall und die Ratings europäischer Staaten fallen im Wochentakt. Die einstige Entente Cordiale zwischen Merkel und Sarkozy ist einer erbitterten Auseinandersetzung gewichen, denn es geht ja um die Zahlung der Rechnung im Wirtshaus Europa.  Einen Teil der Rechnung hat die EZB mit dem Kauf europäischer Staatsanleihen in dreistelliger Milliardenhöhe bereits vorfinanziert.

Dass eine Situation in wenig mehr als einem Jahr derartig eskaliert, ist bedenklich. Noch bedenklicher erscheint mir, dass wir genau hier die Provinz La Mancha betreten.  Denn statt einer ernsten, entschiedenen und ergebnisorientierten Krisenpolitik zum Management der Staatsschulden ist sich die öffentliche politische und sonstige Prominenz Europas in seltener Einmütigkeit über die Windmühlen einig, die riesig und verschwörerisch das wohlständige Europa bedrohen:  die Banken.  Unterstützt werden diese Don Quichottes Europas vom Volk,  in diesem Stück der Sancho Panza (der „Bauch“), das in Zeltlagern der Finanzhauptstädte die Zerschlagung der Banken fordert und von Politikern aller Parteien Verständnis und Wohlwollen erntet.  Sancho Panza übrigens war in Cervantes Stück durchaus ein Mann mit Verstand, der, die Realität erkennend, sich lieber dem guten Leben zuwendet und dem Versprechen Don Quichottes vertraut. Trotz seiner Bedenken unterstützt er den närrischen Kampf seines Herrn gegen die Windmühlen und glaubt den Verlockungen des vom Don Q.  in Aussicht gestellten süßen Lebens als Statthalter.

Mehr als nur manchen erscheinen die Banken als verschwörerische Windmühlen unseres Finanzsystems.  Banken haben es schließlich nie vermocht, ihr Geschäft vertrauensvoll zu vermitteln. Dennoch ist es eine wirtschaftliche und politische Bankrotterklärung Europas, wenn die Staatsführung, Oppositionspolitiker und Meinungsführer sich lieber geistig einer Antibankenbewegung anschließen als das Problem der europäischen Staatsschulden zu adressieren. Dabei  geht es um nichts weniger als einer der größten politisch-wirtschaftlichen Korrekturen des letzten Jahrhunderts. Wenn einzig Griechenland fiele, verkraftet Europa das problemlos.  Leider sind aber nahezu alle Länder Europas, wenngleich in unterschiedlichem Maße, von diesem Virus infiziert. Und eigentlich ist es nicht schwer, diese Krankheit zu diagnostizieren:

Wenn die Zeit moniert, die Banken hätten seit den 70’er Jahren bis heute ihre Bilanzsummen von 34% auf  500 % der Wirtschaftsleistung aufgebläht, dann ist das in erster Linie ein Ausdruck von zwei parallelen Entwicklungen:  einer über Jahrzehnte expansiven Geldpolitik der westlichen Notenbanken und einer parallel in ähnlicher Größenordnung zugenommenen Verschuldung eben dieser Staaten, die in aller Regel über Anleihen finanziert wurden.  Weltweit wurden im letzten halben Jahrhundert Finanzinstitute angeregt, diese Staatsanleihen als Liquiditätsreserve zu halten und aufsichtsrechtlich dafür mit der Freiheit von jeglicher Kapitalunterlegungspflicht unterstützt.  Die auf diese Weise ausufernden Staatsschulden haben Generationen von eher politisch und weniger ökonomisch denkenden Regierungen zu verantworten, nicht jedoch das Finanzsystem. Die expansive Geldpolitik war auch in jeder Hinsicht von der Politik gewollt, denn man erhoffte sich von ihr ein Anfachen des lahmenden Wachstums, und damit die Linderung sozialpolitischer Sorgen. Leider jedoch blieb das Wachstum recht zaghaft, während die Schulden sich stetig weiter anhäuften. Und mit dem Anhäufen wuchs auch das Bestreben, nicht den gesamten Schuldenberg auf einmal sichtbar zu machen, sondern möglichst nur Teile davon.  Heute dämmert es den Gläubigern dieser Staatsschulden, also nicht nur Banken, sondern u.a. auch Versicherungen, Pensionsfonds oder Staatsfonds in östlichen Ländern, dass der Schuldenberg von einigen womöglich niemals abgetragen werden kann.  Dies, und nicht das Finanzsystem, ist der Kern unserer Krise.

Solange riesige Containerschiffe vollbeladen von Ost nach West, aber völlig leer von West nach Ost fahren, werden wir dieses Problem kaum lösen.  Die Staatsverschuldung unserer westlichen Welt hat was damit zu tun, dass wir hier permanent den größten Teil der weltweiten Produktion konsumieren, aber nicht produzieren. Geld, in welcher Menge auch immer, ist nur der Gegenwert aller weltweiten Güter und Dienstleistungen. Solange wir im Interesse unserer Wohlstandserhaltung diese Güter und Dienstleistungen konsumieren, sie aber ganz überwiegend aus Ländern wie China oder Indien beziehen, bauen wir weiter Ungleichgewichte auf. Diese schlagen sich bei uns als Defizite und Schulden, in den produzierenden Ländern als Exportüberschüsse und Währungsreserven nieder. Der flüchtige Blick auf die IWF Weltkarte der Handelsbilanzen bestätigt dann auch sehr schnell, dass die chronischen Schuldenländer auch überwiegend negative Außenwirtschaftsbilanzen haben. Dass Deutschland davon ausgenommen ist, wirkt zwar beruhigend, aber angesichts der Dimension des geplanten „gehebelten“ ESFS Rettungsschirms keimen schnell neue Sorgen auf.  Denn die Rechnung für die Bewirtung Europas liegt vornehmlich bei Deutschland und Frankreich auf dem Tisch. Und so stellt sich die Frage: Wie viel Europa kann sich Deutschland überhaupt leisten? Und:  wieviel Wohlstand können wir uns alle noch leisten?

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