Turbos gegen den Abschwung: Sinkende Rohölpreise und Neuregelung der Pendlerpauschale

by Dirk Elsner on 9. Dezember 2008

HDR of Oil Rig

Ausgediente Ölpumpe

Die Bundesregierung sollte sich bei den Überlegungen zu einem Konjunkturprogramm keine Gedanken mehr darüber machen, wie der Konsum gestärkt wird. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung der Pendlerpauschale und der dramatische Rückgang der Rohölpreise spülen Milliarden in die Taschen der Verbraucher.

Von vielen erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht die seit 2007 geltende Regelung zur Pendlerpauschale kassiert. Die daraus resultierenden Steuer-Mehreinnahmen werden auf 2,5 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt und müssen jetzt zurück erstattet werden. Seitdem kann das Wegegeld von 30 Cent pro Kilometer nur noch ab dem 21. Kilometer beim Finanzamt geltend gemacht werden. Von der Einschränkung waren  16 Mio. Berufspendler betroffen.

Das Bundesfinanzministerium hat bereits auf das Urteil reagiert und will zunächst keine Maßnahmen ergreifen, um die Mehrausgaben an anderer Stelle einzusparen. Die Pendlerpauschale werde vom 1. Januar 2009 an wieder nach altem Recht gelten, teilte das Ministerium mit. Es gehe um insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro für die Jahre 2007 bis 2009. Die rund 20 Millionen Pendler würden durch Rückzahlungen der Finanzämter bereits in den Monaten Januar bis März 2009 um bis zu drei Milliarden Euro entlastet.

Zu diesem staatlichen Konjunkturprogramm kommen die Wirkungen der gesunkenen Rohölpreise. Zwar habe ich bisher noch keine Schätzungen gesehen, die den Gesamtbetrag beziffern. Die Ersparnisse müssen aber gewaltig sein. Bei einem geschätzten Verbrauch pro Tag von 170 Millionen Liter sparen die Autofahrer im Vergleich zu den Höchstpreisen vom Sommer etwa 68 Millionen € pro Tag (bei 0,40 € Preisreduktion). Pro Jahr errechnen sich daraus 24,5 Mrd. €.

Dazu kommen die Einsparungen beim Heizöl. Heute Morgen habe ich 2.000 Liter bestellt. Im Vergleich zum September hat unser Haushalt etwa 600 € eingespart auf die Gesamtrechnung. Hier verfüge ich leider über keine Zahlen zum Gesamtverbrauch. Allerdings dürfte die Ersparnis ebenfalls einen höheren Milliarden Betrag ausmachen, wenn sich das niedrige Niveau in den nächsten Monaten stabilisiert.

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Handelsblatt: Karlsruhe stärkt Millionen Berufspendler

Spon: Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig


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