Portugal Si, Griechenland No

by Karl-Heinz Thielmann on 11. Juni 2015

Ich weiß nicht, wie es den Lesern dieses Blogs geht, aber ich kann das Wort „Griechenland“ nicht mehr hören, insbesondere in Kombination mit dem Begriff „Reformen“. Seit Monaten werden wir mit Nachrichten und Kommentaren bombardiert, ob und wie das Land zu retten ist, ob es noch eine allerallerallerallerletzte Chance bekommt.

Es interessiert mich ehrlich gesagt nicht mehr, wann Griechenland das erste Mal seine Zinsen tatsächlich nicht mehr zahlt; oder was die Herren Tsipras und Varoufakis wirklich meinen, wenn sie ständig unterschiedlichen Leuten völlig verschiedene Dinge erzählen.

Praktisch ist Griechenland längst pleite, sämtliche Erholungsansätze und Reformbemühungen des vergangenen Jahres sind eingedampft. Egal, ob mit mehr oder weniger Sparen, Griechenland ist wirklich nicht zu retten. Austerität schadet weiter den Armen, eine Aufgabe des Sparkurses wird nur raffgierigen Oligarchen und korrupten Politikern helfen. Steuern zahlen nach wie vor nur die ganz Doofen. Game over, es ist Zeit, die Realitäten anzuerkennen.

Der italienische Ökonom Francesco Giavazzi hat diese Woche in der FT einen sehr lesenswerten Beitrag geschrieben mit dem Titel „Greeks chose poverty, let them have their way“ – „Die Griechen haben die Armut gewählt – lasst sie gewähren„. Für ihn ist ein Staatsbankrott von Griechenland keine Gefahr für die Eurozone oder für die Kapitalmärkte, dazu ist Griechenland mit einem Anteil von 1,8% am Eurozone-BIP wirklich zu klein.

Laut Giavazzi kann der Euro nur überleben, wenn die europäische Integration weitergeht.  Griechenland steht dem im Wege, weil sich es mit der Wahl von Syriza als Regierungspartei der Moderne verweigert hat. Er macht klar, dass es nicht Aufgabe des übrigen Europa sein kann, notwendige Reformen in Griechenland durchzusetzen. Wenn die Griechen nicht wollen, dann wollen sie halt nicht. Sie müssen dann aber auch die Konsequenzen tragen: Ihre Verelendung ist durch die Reformverweigerung selbst gewählt.

Das Geld, das seit Beginn der Währungsunion nach Griechenland floss (400 Mrd. € = 1,7-mal das BIP von Griechenland), ist definitiv weg. Weitere Mittel für Athen bedeuten ein Festhalten an der Illusion, irgendwann noch einmal etwas davon wiederzusehen. Doch dieses Weitermachen wie bisher heißt in Wirklichkeit nur, gutes Geld schlechtem hinterherzuwerfen.

Wie stark die derzeitige Misere von der fehlenden Veränderungsbereitschaft abhängt, zeigt der Vergleich mit Portugal. Das andere südeuropäische Krisenland war bisher alles andere als ein Reformverweigerer. 2011 hatte Portugal ähnlich katastrophale wirtschaftliche Kennzahlen wie Griechenland, was die Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit oder Arbeitsproduktivität betraf. Doch im Gegensatz zu Griechenland hat man echte Reformen durchgeführt, auch wenn sie speziell den Arbeitnehmern sehr weh taten. Seit 2014 sieht man deswegen auch dort eine deutliche Verbesserung der Wirtschaftszahlen: Die Arbeitslosigkeit geht zurück, die Handelsbilanz hat einen geringen Überschuss. Die öffentliche Verschuldung hat sich stabilisiert und soll ab 2015 sogar zurückgeführt werden.

Jeder Euro aus dem EU-Rettungsprogramm für Portugal war gut angelegtes Geld; genau so übrigens wie die Hilfsmittel für Irland oder Spanien. Wenn man jetzt Griechenland abschreibt, ist das zwar ein fetter Schönheitsfehler, bedeutet aber nicht ein Scheitern der EU-Rettungspolitik. Im Gegenteil, stellt man jetzt Hilfsgelder zur Verfügung, die nur durch Pseudo-Reformversprechen gedeckt sind, werden die bisherigen Erfolge gefährdet.

Portugal hat inzwischen das EU-Hilfsprogramm verlassen und steht wieder auf eigenen, wenn auch noch sehr wackligen Füssen. Es bleibt noch viel zu tun: So war das kaufkraftbereinigte Pro-Kopf-BIP 2013 mit 25.737 US$ immer noch weit unter dem OECD-Durchschnitt von 39.274 US$. Das Land hat sich auf einen mühsamen Weg gemacht, um Anschluss an das übrige Europa zu finden, und verdient weiterhin jede Unterstützung. Den Luftschloss-Architekten in Athen hingegen sollte man keinen einzigen Euro mehr geben.

 

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