Wird mit Macron in Frankreich und Europa nun alles besser?

by Dirk Elsner on 8. Mai 2017

So, das war ja dann zum Glück gestern Abend doch nicht mehr so spannend. Emmanuel Macron hat die Stichwahl in Frankreich gewonnen und wird nächster Präsident in Frankreich.  Ich bin zunächst einmal erleichtert, dass die Rechtspopulisten deutlich geschlagen wurden. Wahrscheinlich wird das Wahlergebnis gleiche als Trendwende weg von nationalistischen Tendenzen gedeutet werden. Ich befürchte, dass ist noch zu früh.

Mich erinnert die Euphorie, die nun aus Frankreich rüberschwabbt, an die Wahl von Barack Obama 2008. Der Amtsantritt von Obama wurde damals mit immensen Erwartungen belastet, die er nicht erfüllen konnte. Der Höhepunkt dieses Erwartungstsunamis war 2009 die Vergabe des Friedensnobelpreises an ihn.

 

Viel wichtiger für die politische Praxis als ein sympathischer und eloquenter Auftritt sind pragmatische und politische Machbarkeit. Macron braucht genau wie Obama, eine stabile parlamentarische Mehrheit. Obama hatte diese nicht. Er hatte deutliche Probleme im Management seines Regierungsalltags gehabt. Obama bekam trotz zeitweiser Mehrheit seiner demokratischen Partei im Kongresses viele Gesetze nicht so durch, wie er bzw. seine Partei sich dies vorstellte. Ein Grund dafür lag im komplizierten US-Parlamentsrecht (Stichwort Filibustern”), dass es der Opposition erlaubt die Entscheidung bestimmter Gesetze aufschieben zu können (siehe dazu “Obamas Probleme mit dem Gesetz”).

Macron hat noch gar keine Leute im französischen Parlament. Seine politische Bewegung “En Marche” muss erst noch bei der Wahl im Juni beweisen, dass er Mehrheiten für seine Pläne organisieren kann.

Die FAZ schrieb gestern “Der Albtraum bleibt Europa erspart”. und das Handelsblatt titelte „Macron rettet Europa„. Ob Macron aber wirklich Europa “gerettet” hat bzw. noch retten wird, ist eine sehr optimistische Hoffnung. Wenn die Funktionselite, die in den letzten Jahren viele Fehler gemacht hat, nun erleichtert zur alten Tagesordnung übergeht, dann wird man eines Tages sagen, dass Macron Europa nur eine Atempause gegen den Rechtspopulismus verschafft hat.

Die Finanzmärkte feiern den Sieg von Macron bereits seit zwei Wochen. Gestern schloss der DAX im Sonntagshandel von Lang & Schwarz mit 12.871,50 Punkten. Mal sehen wie lange die positive Stimmung anhält.

Berichte zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Liveblog Handelsblatt: Macron wird Frankreichs nächster Präsident

Liveblog Zeit: Macron spricht von Hoffnung und Zuversicht

Handelsblatt: Präsident auf Bewährung

Bloomberg: LIVE: Emmanuel Macron Wins French Presidency

Berichte vor der Wahl

SZ: Auch mit Macron stehen raue Zeiten bevor

FAZ: Der unergründliche Monsieur Macron

Wiwo: Deutschland wird Macron wenig abschlagen können

Spiegel: Ein Amt, zwei Visionen

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