Dokumentation zur Bankenabgabe: Verordnung über die Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute (Restrukturierungsfonds-Verordnung – RStruktFV)

by mnockerl on 9. Juli 2011

Der Bundesrat hat gestern eine Verordnung mit einem sehr unhandlichen Namen beschlossen:

“Verordnung über die Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute – Restrukturierungsfonds-Verordnung – RStruktFV”

Darin sind wichtige Details geregelt aus dem Restrukturierungsgesetzt, das bereits im Herbst 2010 verabschiedet wurde. Die Verordnung regelt insbesondere die Bankenabgabe, mit der künftig Kreditinstitute einen Restrukturierungsfonds auffüllen sollen.

Der Beschluss des Bundesrats ist hier zu finden

Die Empfehlung des Bundesrats ist hier

Weitere Dokumente auf dieser Seite des Bundesrats

Leider fehlt noch eine lesbare Fassung der gesamten Verordnung mit den letzten Änderungen. Eine frühere Fassung ist hier zu finden.

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