Schick kritisierte im Bundestag die mangelnde Aufarbeitung der Bankhilfen

by Dirk Elsner on 22. Januar 2012

Ich hatte ja bereits über die Debatte zu der Finanzmarktstabilisierung, für die sich niemand interessierte, vergangene Woche im Blick Log geschrieben. Mittlerweile ist das Protokoll dazu veröffentlicht. Darin forderte der auch in Finanzkreisen hoch angesehene Abgeordnete Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine Aufarbeitung der Finanzkrise. Das fand ich erfreulich. Wörtlich sagte er (S. 18231):

„Eine Aufarbeitung der Frage, warum eigentlich die verschiedenen Banken Hilfe  vom Steuerzahler gebraucht haben, hat in Deutschland anders als in anderen Staaten nicht stattgefunden. Das geht nicht; denn immer dann, wenn der Steuerzahler zahlen muss, muss begründet werden, warum es so weit gekommen ist. Wir müssen aus diesen Fehlern lernen. Das ist nicht der Wille der Bundesregierung gewesen. Da gilt es nachzusteuern.“

Schade, dass diese Aussagen wieder einmal keinen öffentlichen Widerhall gefunden haben.

In anderen Ländern war und ist man deutlich weiter mit der Aufarbeitung der Folgen der Finanzkrise, in den USA etwa mit der weiter mit der Financial Crisis Inquiry Commission, deren Report man hier abrufen kann.

In Deutschland hatte ausgerechnet einmal die IG Metall eine sogenannte Wahrheitskommission gefordert. Aber auch hier scheint man weniger an den Ursachen interessiert zu sein, denn die hat man bereits im Marktradikalismus ausgemacht. Die FAZ hatte einmal mit ironischer Betonung ein Interaktiv: Finanzkrisen-Tribunal unter dem Titel zusammen gestellt „Wir sind nicht schuldig“. Im Frühjahr 2010 versuchte “Das Bankentribunal” auf eine Attac-typische Weise eine Aufarbeitung der Finanzkrise (mehr dazu auf den NachDenkSeiten). Der Duktus der Veranstaltung war mir allerdings viel zu einseitig. So konnte ich mit der Beschränkung auf bestimmte politische Personen und einen ausgewählten Banker, nämlich Josef Ackermann, nichts anfangen.

So bleibt es vorläufig bei dem, wie ich finde sehr unbefriedigendem Ergebnis vieler punktueller Erklärungsansätze, von denen es mittlerweile zwar eine ganze Menge gibt, jedoch ein Big Picture fehlt. Daher fände ich es notwendig, ähnlich wie die Enquete-Kommmission zur “Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit” einen Prozess der Aufarbeitung zu institutionalisieren und in verschiedenen Themenkomplexen, die Ursachen der Finanzkrise und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu untersuchen.

Ach ja, hier in diesem Blog gibt es natürlich auch ein paar Informationen zur Aufarbeitung der Finanzkrise.

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