Was Flughäfen mit Wirtschaftskrisen zu tun haben

by Karl-Heinz Thielmann on 4. April 2013

Der Flughafen Kassel Calden hat es leider nicht mehr zum 1. April geschafft. Erst vier Tage später fand nach 14 Jahren Bauzeit und 270 Mio. € Kosten die feierliche Neueröffnung statt. Doch es gab nicht nur Champagner, sondern auch die erste Flugabsage, da sich nur 6 Passagiere für einen Flug nach Antalya fanden. Ein weiteres schwarzes Loch für deutsche Steuergelder hat erfolgreich seine Arbeit aufgenommen.

Vor einigen Monaten konnte man im Fernsehen Berichte über spanische Provinzflughäfen betrachteten, die ohne nennenswerten Flugbetrieb vor sich hinvegetieren. Mit ihnen war prima zu illustrieren, wie Verschwendungssucht und Geltungsdrang ein Land ruiniert haben. Der Flughafen Kassel Calden macht allerdings deutlich: Ökonomisch irrwitzige Prestigeprojekte von Politikern sind keine spanische Spezialität. Und was die Einrichtung von Flughäfen ohne nennenswerten Flugbetrieb betrifft, können auch viele andere deutsche Kleinstädte Aufregendes berichten. So hat beispielsweise Lahr mit dem Black Forest Airport schon seit über 10 Jahren ein schönes Beispiel aufzuweisen, das prima in jede aktuelle Reportage über die spanische Schuldenmisere passen würde.

Wenn es uns hier besser geht als in Spanien, dann hat das mit einem garantiert nicht zu tun: dass öffentliche Mittel effektiver eingesetzt werden. Ob Flughäfen, Bahnhöfe, Rennstrecken oder Philharmonieneubauten; wenn es darum geht, Hunderte von Millionen an Steuergeldern zu versenken, stehen unsere Politikern den spanischen in nichts nach. Aber: Vieles ist in Deutschland genau so marode wie in den Krisenländern. Und die Situation verschlechtert sich sukzessive: So hat das „Handelsblatt“ am 4. Dezember 2012 in einem lesenswerten Artikel („Leben von der Substanz“, S.4-6) zusammengestellt, wie die Infrastruktur aufgrund fehlender Investitionen langsam erodiert.

Doch während man zumindest in Spanien, Italien und Portugal langsam anfängt, die Hausaufgaben zu machen, dominiert in Deutschland immer stärker die Selbstgefälligkeit. Haben wir hier nicht alles viel besser gemacht als im Rest von Europa, kann man nicht an unseren gewaltigen Exportüberschüssen und überschäumenden Steuereinnahmen ablesen, wie gut hier alles ist?

Leider vergisst man allzu oft, dass der deutsche Erfolg relativ zu den anderen Euro-Ländern auf einige spezifische Faktoren zurückzuführen ist:
– Hätten wir nach wie vor die DM, würde sie schätzungsweise 10%-20% höher stehen als der €. Dadurch, dass man mit ökonomisch schwächeren Ländern in einer Währungsunion ist, hat man als Exporteur nicht nur innerhalb dieser Region Vorteile, die Basiswährung ist auch gegenüber dem Rest der Welt massiv unterbewertet.
– Deutschland hat sich durch die Hartz-IV Reformen Vorteile bei der Arbeitsproduktivität gesichert. Vielfach wird vergessen, dass nicht nur die Kürzungen von Sozialleistungen, sondern insbesondere auch die Förderung der Selbstständigkeit den deutschen Arbeitsmarkt wettbewerbsfähiger machten. Die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte wird jetzt aber durch die Eurokrise in den südeuropäischen Ländern zwangseingeführt.
– Man hat einen leistungs- und qualitätsorientierten Mittelstand, der es gelernt hat, weltweit auf anspruchsvolle Kundenwünsche individuell einzugehen.
– Es gibt eine auf Innovationen ausgerichtete Bildungskultur, die es immer wieder ermöglicht, dass deutsche Wissenschaftler und Unternehmen bei der Entwicklung neuer Technologien eine führende Rolle einnehmen.

Ob nun der Euro zusammenbricht, die Krisenländer erfolgreich reformiert werden oder ob im deutschen Niedriglohnsektor die Einkommen wieder steigen, zumindest die ersten beiden Punkte werden sich nicht dauerhaft halten lassen. Will man die starke Stellung Deutschlands bewahren, müssen Mittelstand und Innovationskraft langfristig gefördert werden.

Hierzu gibt es von den Entscheidungsträgern in diesem Land aber nur Lippenbekenntnisse. Stattdessen geht die deutsche Politik den „griechischen Weg“: Anstatt in die Zukunft zu investieren, werden die in guten Zeiten erwirtschafteten Überschüsse lieber dazu verwandt, in populistischer Manier unproduktive Staatsausgaben aufzublähen. Beispiele hierfür sind nicht nur der neue Flughafen Kassel Calden, sondern auch das nach dem Muster traditioneller Klientelpolitik zustande gekommene Betreuungsgeld oder die neue zentrale Erfassungsstelle für Benzinpreise. Insbesondere letzterer Schildbürgerstreich ist ein gutes Beispiel dafür, dass man hier rein gar nichts aus den strukturellen Ursachen für die tiefe Krise Griechenlands gelernt hat. Die ständige Schaffung von neuen Behörden und Kontrollstellen zur Beschäftigung von ansonsten überflüssigen Beamten hat dort zu einem immer stärkeren Zurückdrängen der produktiven Wirtschaft geführt. Irgendwann musste sich das Land im Ausland verschulden, um die parasitär wuchernde Bürokratie zu finanzieren. Als die Kreditgeber nicht mehr mitspielten, war die Krise da.

Soweit wird es in Deutschland zwar nicht kommen. Allerdings kann eine solche Politik zum globalen Bedeutungsverlust beitragen. In den letzten Jahrzehnten hat aber ein gewaltiger Wissens- und Kulturtransfer aus den USA und Europa nach Asien stattgefunden. Dort hat man nicht nur kopiert, sondern gelernt und östliches und westliches Denken zu neuen Erfolgsrezepten verbunden.

Und so konkurrieren wir weltweit mit Nationen, die noch nicht die Angewohnheit angenommen haben, Geld auszugeben, dass man nicht vorher selbst erarbeitet hat. Wahrscheinlich haben es die meisten in Europa noch nicht mitbekommen, aber beim Bruttosozialprodukt pro Kopf liegt Hongkong inzwischen auf dem gleichen Niveau wie die Schweiz, in Taiwan ist es ähnlich hoch wie in Deutschland und Südkorea hat 2012 Länder wie Spanien oder Italien hinter sich gelassen. Und die asiatischen Nationen werden sich nicht damit begnügen, zu den Europäern aufzuschließen. Bald haben sie uns überholt und werden mitleidig auf uns herabblicken.

Vor einigen Monaten war ein heimlich gedrehtes Video zu sehen, dass VW-Chef Winterkorn auf der IAA beim Besuch des Hyundai-Standes zeigte. „Da scheppert nix… BMW kann´s nicht, wir können es nicht…. Warum kann´s der?“ lautet sein inzwischen sprichwörtlich gewordener Kommentar zur Verarbeitung des koreanischen Wagens. Das Erlebnis, dass deutsche Produkte nicht mehr die besten sind, steht uns demnächst auch bei anderen bevor. In einer Nation, deren internationaler Erfolg wie bei keiner anderen von der Qualität der Produkte abhängt, sollte dies zu denken geben.

Die fetten Jahre sind vorbei, und das nicht nur in Südeuropa. Gerade in Deutschland und Frankreich tut man sich mit dieser Erkenntnis schwer. Politiker – egal welcher Richtung – können aber mit einer solchen Botschaft keine Wahlen gewinnen und werden weiter versuchen, uns ein heiles Weltbild zu vermitteln. Die eine Seite tut so, als ob alles bestens wäre; die andere Seite verkauft immer noch Umverteilung als universelles Lösungsrezept. Und wenn sich eine auf Phantasmen gegründete Wirtschaftspolitik nicht funktioniert, dienen dann als Sündenböcke für das eigene Versagen abwechselnd die Rating-Agenturen, die Globalisierung, die Finanzmärkte und insbesondere die Spekulanten.

Doch hinter der Suche nach Sündenböcken steht ein Selbstbetrug; nämlich die Illusion, dass wir hier in Deutschland auf einer Insel behaglichen Wohlstands leben. Sie wird von heimtückischen und geheimnisvollen Mächten bedroht, aber nicht von eigenen Fehlern. Leider hat die Eurokrise in Deutschland bisher nur dazu geführt, dass man sich gerne und ausgiebig mit den Fehlern der Anderen befasste. Doch diese Krise ist nicht das Problem einiger schwacher Staaten am Rande unseres Währungsgebietes, sondern Symptom einer viel tief greifenderen Strukturschwäche Gesamteuropas.

Die deutsche Regierung zelebriert öffentlich die Sparsamkeit, aber diese erinnert mehr an kurzsichtigen Geiz eines Ebenezer Scrooge aus Dickens Weihnachtsmärchen als an intelligentes Kostenmanagement. Denn gespart wird bei Investitionen wie Infrastruktur und Bildung. Schizophrenerweise ist für sinnlose Prestigeprojekte immer noch genug Geld da. Deutsche Politiker verweigern sich nach wie vor standhaft effizienten Planungsverfahren für öffentliche Projekte, wie man unlängst auf spiegelonline nachlesen konnte, sodass man sich auch in Zukunft auf unkalkulierbare Finanzlöcher freuen darf. Damit macht man genau die Fehler, die einem Land wie Spanien vor 5 Jahren die Weichen in Richtung Wirtschaftskrise gestellt haben. Wenn man dann irgendwann einmal den gleichen Weg geht, sollte man sich nicht wundern.

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