Bayern-Aufsichtsräte unterstreichen im Fall Hoeneß Bedeutungslosigkeit von Corporate Compliance

Eigentlich wollte ich aus dem Urlaub heraus ja keine neuen Beiträge auf meinem Blog veröffentlichen. Als ich aber gestern und in den letzten Tagen über die Hoeneß-Hysterie in Deutschland las, musste ich über eine kurze Debatte nachdenken, die ich über Twitter vor ein paar Tagen führte. Darin ging es um Sinn und Unsinn von Compliance

@alex13wetter Ich verstehe Compliance nur als Feigenblatt. Jemanden zu haben, d auf Einhaltung von Gesetzen achtet. Früher musste das jeder.

— Dirk Elsner (@blicklog) 5. März 2014

Den Thread kann man hier nachlesen.

Ich bin auf Basis meiner Berufserfahrungen skeptisch, was die Compliance-Gläubigkeit der deutschen Wirtschaft betrifft. Und ich finde die Reaktionen der aus großen Unternehmen stammenden Aufsichtsratsmitglieder des FC Bayern belegt erneut die Sinnlosigkeit der Compliance-Regime.

Meine Kritik an Compliance richtet sich nicht gegen die Regeltreue als Solche, sondern um den Popanz, den mittlerweile Wirtschaftsprüfer, Juristen und Unternehmensberater darum veranstalten. Unternehmen werden bürokratische Strukturen aufgehalst (vgl. etwa die IDW-Empfehlungen zu den Grundsätzen ordnungsmäßiger Prüfung von Compliance Management Systemen, hier im Entwurf) ohne dass der Nutzen wirklich erkennbar ist. Die Standard-Argumentation dabei ist, Unternehmen sollen vor negativen Folgen von Rechtsverstößen geschützt werden.

Ich halte es für absurd, dass institutionalisierte Compliance-Beauftragte (je nach Unternehmensgröße mit einem großen Mitarbeiterstab) dafür sorgen sollen, dass Regeln eingehalten werden. Compliance-Stäbe sollen quasi nach außen die Selbstverpflichtung eines Unternehmens dokumentieren, dass es sich an bestimmte Regeln hält.

Compliance kommt aus der Finanzbranche und hat dort nicht gewirkt

Interessanterweise ist Compliance als Selbstverpflichtung in der US-Finanzbranche groß geworden und betraf zunächst insbesondere Geldwäsche, Korruption und Insiderhandel. Diese Selbstverpflichtung, so schreibt Cornelia Geißler für den Harvard Business Manager, hatte einen handfesten Grund:

 

“Unternehmen wurden in den USA aufgrund von Rechtsverstößen zur Zahlung hoher Summen verurteilt. Ein funktionierendes Compliance-System einzurichten war die einzige Möglichkeit, sich vor derart kostspieligen Prozessen zu schützen: 1991 erfolgte eine Revision der „U. S. Federal Sentencing Guidelines“. Dadurch war ein milderes Strafmaß möglich, wenn das Unternehmen nachweisen konnte, dass es den Mitarbeitern die wichtigsten Regelungen zugänglich gemacht und deren Einhaltung überwacht hatte.

Da immer mehr Finanzdienstleister Geschäftsbeziehungen mit den USA pflegten, schwappte diese Welle auch nach Europa und weitete sich schnell auf andere Branchen aus. Zunächst auf international operierende Konzerne, deren Markt streng reguliert ist, wie etwa Energie-, Pharma- oder Chemieunternehmen. Der Grund: Sie benötigten ein System, um der Komplexität sich ständig verändernder lokaler Vorschriften – etwa Kartellgesetze und Umweltschutzrichtlinien – Herr zu werden. So hoffen sie Risiken in diesem Bereich vorauszusehen, ehe es zu einem teuren Gerichtsprozess kommt.”

Man sollte also meinen, im umfangreich regulierten Finanzsektor (siehe auch The Compliance Tsunami), der seit drei Jahrzehnten mit Compliance Erfahrungen hat, sollte also der Nutzen der Compliance-Organisationen mittlerweile sichtbar sein. Das Gegenteil ist der Fall. Allein die unvollständige Aufstellung von öffentlich bekannt gewordenen Regelverstößen dokumentiert, zumindest einen Null-Nutzen, vielleicht sogar einen negativen Nutzen*.

FC Bayern-Aufsichtsräte dokumentieren die Absurdität der Compliance-Organisationen

Hinlänglich bekannt und in den Medien dokumentiert (z.B. hier im Tagesspiegel) ist, dass die an der Spitze von großen Unternehmen stehenden Aufsichtsratsmitglieder der FC Bayern AG, sich unglaublich schwer mit Äußerungen zum Fall Hoeneß tun. Nunmehr ist Hoeneß zu dreieinhalb Jahren Haft wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden. In Deutschland scheint es in diesen Tagen kein anderes Thema zu geben. Während der Rest der Welt gebannt auf die Krim schaut, überbieten sich die Onlinemedien mit einem typischen Schlagzeilenstakkato. Man musste schon weit nach unten scrollen, um Informationen zu anderen Themen zu erhalten. Jeder äußert sich gefragt oder ungefragt zu dem Prozessausgang. Nur vom Aufsichtsrat ist nichts zu lesen. Das veranlasste mich gestern zu dem Tweet:

 

An der Reaktion der FC Bayern-Aufsichtsratsmitglieder im Fall #Hoeness wird deutlich, wie absurd das deutsche Compliance-Regime ist.

— Dirk Elsner (@blicklog) 13. März 2014

Der Aufsichtsrat wird wahrscheinlich heute eine gedrechselte Erklärung veröffentlichen und seine wie auch immer ausfallende Entscheidung im Lichte der erwarteten Reaktionen begründen. Aber allein diese späte Reaktion und das bisher sehr defensive Verhalten der Chefs angesehener Unternehmen macht Compliance zu einem Muppet-Regime. Compliance hilft, die Kontrolle über kleinere und mittlere Angestellte und Führungskräfte zu “verbessern”. Dort wo es aber gilt, Schäden zu verhindern, dort greift es gar nicht erst.

Ist Corporate Compliance überflüssig?

Vor drei Jahren schrieben Sergey Frank und Michael Mayer für das Handelsblatt

“Die Frage, was an der Befolgung von Regeln neu sein soll und weshalb dies einer sorgfältigen und fundierten Auseinandersetzung bedarf, ist durchaus berechtigt. Die Idee vom redlichen Kaufmann und der Grundsatz, sich gesetzestreu zu verhalten, sind seit Jahrhunderten verbreitet. Unternehmen waren in der Mehrzahl bereits compliant, bevor der Begriff Compliance medienwirksam verwendet wurde. Vor allem die großen und medienträchtig ausgeschlachteten Korruptionsskandale großer internationaler Unternehmen mit den einhergehenden schwerwiegenden Strafzahlungen und Reputationsverlusten im Jahre 2008 gaben der Diskussion in den letzten Jahren jedoch neuen Aufwind.”

Nach meiner Erfahrung halten sich gefühlte 90% aller Mitarbeiter weitestgehend an interne Regeln und Gesetze. Klar, manche legen die Regeln etwas “flexibler” aus, insbesondere wenn bestimmte Regeln ausschließlich Bürokratie produzieren. Gefühlte 5% verstoßen mehr oder weniger bewusst gegen Regeln und Gesetze ohne damit je einen großen Schaden für das Unternehmen oder die Gesellschaft zu verursachen. 5% wissen ganz genau, wie sie trotz interner Regeln und Gesetze diese mehr oder weniger legal zum Schaden des Unternehmens oder der Gesellschaft umgehen können. Diese 5% werden auch durch ein noch so austariertes Compliance-System nicht gestoppt werden. Diese sind möglicherweise sogar Nutznießer der immer komplizierter werdenden Regelwerke.

“Rechtliches Ziel der Corporate Compliance ist letztlich die Haftungsvermeidung durch bestmögliche Organisation”, schreibt Prof. Dr. Oliver Haag, von der Hochschule Heilbronn in einem Aufsatz. Die Wirtschaftspraxis und der Fall Hoeneß zeigen, dass Compliance ein Modewort ist, mit dem eigentlich selbstverständliche Unternehmensvorgänge umständlich ritualisiert werden. Der Beweis, dass Compliance-Organisationen in heutiger Zeit ein unerlässliches Instrument für den Erfolg eines Unternehmens sind, wurde erneut nicht erbracht.

Ja, einige mögen Compliance als die institutionalisierte Festsetzung des Grundsatzes vom “redlichen Kaufmannes” verstehen. Ich glaube, dass “ordentliche Verhalten” eines Kaufmanns lässt sich nicht in Regeln packen. Es handelt sich um eine Haltung, eine besondere Einstellung, die nicht kodifizierbar ist. Einzig in der globalisierten Wirtschaft signalisiert eine professionelle Compliance-Organisation gegenüber neuen Geschäftspartnern einen gewissen Standard. Damit ist es dann ein Mittel für die Außendarstellung.

Auführliche Dokumentation

Sonderseite der SZ

Nachtrag

Wenn ich die Überschriften am Nachmittag überfliege, dann hat Uli Hoeneß seinen Rücktritt von allen Ämtern erklärt und der Aufsichtsrat der FC Bayern München AG eine Neubesetzung des Vorsitz beschlossen und eine Erklärung abgegeben, die ich bewusst nicht kommentieren möchte. Die SZ schreibt dazu: Lavieren bis zum Schluss: Verschanzt hinter einem Rechtsgutachten: Der Bayern-Aufsichtsrat um den neuen Chef Herbert Hainer weicht einer Entscheidung über die Rolle von Uli Hoeneß beim FC Bayern bis zum Schluss aus. Es ist Hoeneß selbst, der diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende setzt.

In dem Beitrag der Süddeutschen verweisen die Autoren u.a. auf den „Integritäts-Check“ der Volkswagen AG. Darin heißt es:

„Für den Volkswagen Konzern ist die hohe Reputation, die das Unternehmen in der Geschäftswelt und in der Gesellschaft besitzt, ein wertvolles Gut. Um dies nicht zu gefährden, führt Volkswagen zum Beispiel einen Integritäts-Check neuer Businesspartner durch. Ziel ist es, im Vorfeld einer Geschäftsbeziehung Kenntnisse über den potenziellen Geschäftspartner zu erlangen und so das Risiko einer geschäfts- und unternehmensschädigenden Zusammenarbeit zu reduzieren.“

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* Über den negativen Nutzen vom Compliance-Organisationen müsste man eigentlich einen eigenen Beitrag schreiben. Der negative Nutzen basiert auf der Überlegungen, dass gerade bei komplizierten Geschäftsprozessen die handelnden Geschäftsabteilungen die Verantwortung für die Rechtskonformität an ihre Compliance-Organisation delegieren. Diese sind aber oft fachlich gar nicht in der Lage, bestimmte Dinge abschließend zu beurteilen.

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