Covid19-Notes (Tag 6): #Maßnahmenpaket #Exit #TrendLAB

by Dirk Elsner on 25. März 2020

Maßnahmenpakete gegen die Krise

Ich glaube, wir werden erst in Zukunft genau wissen, welche Bedeutung das heute im Haushaltsausschuss Bundestag gebilligte Maßnahmenpaket hat. In der Kurzmeldung des Bundestags heißt es nüchtern:

“Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochmittag die haushaltspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise gebilligt. Sowohl der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2020 (19/18100) als auch der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegte Entwurf eines Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetzes (19/18109) fanden Mehrheiten. Zudem nahm der Ausschuss einen Antrag der Koalitionsfraktionen (19/18108) an, mit der eine Ausnahme von der Regelgrenze der Schuldengrenze beschlossen werden soll, um die im Nachtragshaushalt vorgesehene Neuverschuldung zu ermöglichen. Für die Vorlagen stimmten jeweils die Ausschussmitglieder der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD-Fraktion enthielt sich jeweils. Die zweite und dritte Lesung der Gesetzentwürfe sowie die Abstimmung über den Antrag sind für Mittwochnachmittag geplant.“

Später wird man auch noch einmal sortieren müssen, wer was wann eigentlich beschlossen hat. Das oben war eine Empfehlung der Haushaltsausschuss, dessen Grundlage nun vom Bundestag noch zu verabschieden ist.

Daneben will die Bundesregierung “Kleinstunternehmen und Soloselbstständige mit Soforthilfen beim Bewältigen der Corona-Krise unterstützen. In einem als Unterrichtung (19/18105) vorgelegten Eckpunktepapier kündigt sie steuerbare Zuschüsse in zwei Stufen an: Diese könnten bis zu 9.000 Euro als Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu fünf Beschäftigten betragen beziehungsweise bis zu 15.000 Euro als Einmalzahlung für drei Monate bei bis zu zehn Beschäftigten. Die Hilfe gilt den Angaben zufolge für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu zehn Beschäftigten.” (siehe heute im Bundestag Soforthilfe für Kleinstunternehmen).  Dsdfv

Exit vom Shutdown

Der Politik ist also klar, dass der Shutdown die Wirtschaft tief und umfassend trifft. Niemand weiß heute, ob diese Mittel und Maßnahmen ausreichen. Und niemand denkt, spricht oder schreibt über eine Exit-Strategie. Wie lange werden die Maßnahmen andauern und unter welche Bedingungen müssen erfüllt sein.

Virtuelles Trend LAB

Ein ursprünglich im Tech Quartier geplanter Workshop im Rahmen unseres Trend LAB zum Thema Tokenisierung im Kapitalmarktgeschäft findet per digital statt. Auf Twitter schreibe ich: “Langsam gewöhnt man sich daran.” An die Arbeit im TechQuartier erinnert nur noch mein Hintergrundbild von einem der vergangenen Workshops.

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Diese Notizen habe ich offline aufgeschrieben und erst zu einem späteren Zeitpunkt in den Blog gestellt, dann aber unter dem Tag veröffentlicht, an dem ich die jeweiligen Gedanken hatte.

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