Covid-19-Notes (Tag 95): #Tönnies #Schadensersatz #Fraport #Frankfurt

by Dirk Elsner on 22. Juni 2020

Tönnies und die lokale 2. Welle

Weiterhin beschäftigen meine Frau und ich aus naheliegenden Gründen die lokale 2 Welle im Nachbarlandkreis. Die 6.139 Corona-Tests bei den Mitarbeitern der Firma Tönnies haben bisher 1.331 1.553 positive Befunde gebracht. Das ist eine gewaltige Zahl, die außerdem ständig nach oben korrigiert wird. Was wir bisher noch nicht wissen ist, wie viele Menschen infiziert wurden, die mit diesen Menschen Kontakt hatten. Wenn sich Menschen in Rheda-Wiedenbrück an das Abstandsgebot und die Maskenpflicht gehalten haben, könnte hier die Wirksamkeit dieser Vorbeugungsmaßnahmen gleich einmal getestet werden.

NRW-Ministerpräsident Laschet will von einem lokalen Lockdowns noch nichts wissen, weil das Geschehen klar lokalisierbar und ein Übergreifen auf die Gesamtgesellschaft bislang nicht erfolgt sei. Allerdings haben wir ja in den letzten Monaten gelernt, dass mit SARS-CoV-2 Infizierte Menschen nicht unbedingt an Covid-19 erkranken müssen und trotzdem diesen Virus weitergeben können.

Schadensersatz gegen Tönnies wegen unerlaubter Handlung?

Eine Frage, mit der sich im Landkreis Gütersloh derzeit offenbar immer mehr Menschen beschäftigen ist, ob die Firma Tönnies wegen möglicher Schäden, die jemand erleidet, in Anspruch genommen werden kann. Rechtsgutachten zu dieser Fallkonstellation sind bisher nicht zu finden. Ich könnte mir aber vorstellen, dass sich erste Juristen Gedanken darüber machen.

Eine mögliche Anspruchgrundlage könnte etwa § 823 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sein. Danach haftet aus unerlaubter Handlung , wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges absolutes Recht (z. B. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht) eines anderen widerrechtlich verletzt. Die gleiche Verpflichtung trifft nach § 823 Abs. 2 denjenigen, der gegen ein Schutzgesetz verstößt. Das durchzuprüfen entspricht aber einer juristischen Hausarbeit (siehe für ein Schema hier oder ausführlicher hier

Wieder mehr Flugbetrieb in Frankfurt?

Als mein Zug gestern am Frankfurter Flughafen hielt schaut ich in der App Flightradar24, wie viele Maschinen eigentlich starten und wohin. Ich war überrascht, dass die virtuelle Anzeigetafel doch relativ viele Starts angezeigt hat. Und tatsächlich berichtet die Webseite Frankfurt Live, dass mit Wegfall der Reisewarnung das Angebot zu europäischen Urlaubszielen steigt. Über die tatsächlichen Passagierzahlen sagt das freilich noch nichts aus. Dem Online-Magazin aus Frankfurt am Main zählte der Flughafen im Mai 272.826 Passagiere, ein Rückgang von 95,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Kumuliert über die ersten fünf Monate des Jahres betrug das Minus 57,2 Prozent. 

Frankfurt City noch von Normalität weit entfernt

Und wo ich schon einmal in Frankfurt bin. In der Bank zeigen sich immer noch relativ wenig Kolleginnen und Kollegen. Immerhin war auf meinem Flur heute statt einer Person (nämlich ich selbst vor vier Wochen) schon drei anzutreffen. Aber unser Haus ist weit vom normalen Office-Betrieb entfernt. Und auch hier in der Umgebung an der Messe ist es weiterhin ruhig. Im Einkaufszentrum Skyline Plaza fielen mir relvativ viele Personen, geschätzt ein Viertel auf, die ohne Masken herumliefen.

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