Kuddelmuddel um HSH Shortbank wegen „Gewinn“ und Steueroasen

by Dirk Elsner on 9. Januar 2009

Ausriss aus der Homepage der HSH Nordbank

Ausriss aus der Homepage der HSH Nordbank

Kuddelmuddel ist ein typisch norddeutscher Ausdruck, der umgangssprachlich verwendet wird für allgemeines Durcheinander oder Wirrwarr. Man könnte es auch eine possierliche Posse nennen, was sich im Norden abspielt, wenn nicht die Zukunft von so vielen Menschen davon abhängen würde. Die HSH Nordbank macht „Gewinn“, um ihre Refinanzierung zu sichern, und die Eigentümer streiten sich wegen längst bekannter Tatsachen. Der neue Vorstandsvorsitzende des Instituts machte dabei keine gute Figur.

Diese Meldung rauschte vorgestern durch den Blätterwald. Die Landesbank will trotz roter Zahlen knapp 70 Millionen Euro an institutionelle Anleger ausschütten. Einen entsprechenden Beschluss hat die Hauptversammlung der Bank bereits im Dezember gefasst, sagte eine Sprecherin des Instituts am Mittwoch in Hamburg.

Das Problem: Stille Einlagen werden üblicherweise nur aus Gewinnen gezahlt. Daher musste die Hauptversammlung die Zahlung einer Dividende beschließen. Damit werden stille Einlagen, die vor allem von Banken, Versicherungen und Investmentfonds gezeichnet wurden, bedient. Hätte die Bank das nicht getan, wäre sie Gefahr gelaufen, langfristige Geschäftsbeziehungen und damit die Refinanzierung der Bank zu gefährden. Daher ist das Vorgehen der Bank verständlich.

Dagegen protestiert dennoch der schleswig-holsteinischen FDP-Landesvorsitzenden Wolfgang Kubicki. «Das ist in keiner Weise nachvollziehbar, wenn bei der Bank gleichzeitig ein Milliardenverlust ins Haus steht», zitiert ihn die Süddeutsche. Dieser Protest überrascht nicht, denn das Land Schleswig Holstein ist an der HSH Nordbank beteiligt und muss außerdem die Sparkassen mit Garantien unterstützen.

Den frühzeitigen Wahlkampfauftakt des Oppositionsführers im Landtag von Schleswig-Holstein will ich Kubicki noch nicht unterstellen. Aber dieser Fall zeigt einmal mehr, dass im Poker um die HSH Nordbank immer noch mit verdeckten Karten gespielt wird.

Lässt man die formal juristischen Aufgeregtheiten von Herr Kubicki mal im Eis der Kieler Förde einfrieren, dann ist die Zahlung auf die stille Einlage wirtschaftlich gut nachvollziehbar. Die Bank steht mit dem Rücken zur Wand. Ihre Refinanzierungsfähigkeiten sind weiter sehr stark eingeschränkt. Das offenbart nicht nur die Lektüre der Financial Times Deutschland, sondern auch der Blick auf die Hitliste der Credit Spreads. Dort steht die Bank immer noch ganz unten in der Tabelle, sprich, sie zahlt weiter sehr hohe Risikoprämien für aufgenommene Kredite.

Überhaupt nicht nachvollziehbar ist allerdings die Informationspolitik der Bank und des Aufsichtsrats. Und diese muss sich nun auch der nicht mehr ganz neue Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, anziehen.

Der Mathematikprofessor hatte schon als Finanzvorstand des Instituts seine Hausaufgaben nicht gemacht und ist trotzdem an die Vorstandsspitze gelangt. Er managte übrigens bei der Dresdner Bank und der DZ Bank im Hintergrund die Risiken, ehe er im Oktober 2007 zu der HSH wechselte. Nun patzt er auch heftig im Umgang mit der Öffentlichkeit und den Eigentümern. So kann eine Bank nicht das unbedingt notwendige Vertrauen zurück erlangen.

Er müsste auch erklären, warum die Refinanzierung gefährdet ist, obwohl die Bank von der SoFFin Garantien in Höhe von 30 Milliarden Euro erhält, von denen sie nur rund die Hälfte in Anspruch nehmen will.

Auch die Hamburger Politik zeigt sich zerzaust über den Kurs der Bank, nachdem bekannt geworden war, dass die staatliche HSH Nordbank auch in „Steueroasen“ Filialen hat. Gemeint ist übrigens die Niederlassung auf den Cayman Islands. Die Vorwürfe sind übrigens schon deswegen lächerlich, weil die Bank hier nie ein Geheimnis draus gemacht hat und dies z.B. im Geschäftsbericht 2007 (S. 41) für jeden, auch für die Opposition in Hamburg, nachzulesen war.

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