Aufarbeitung der Finanzkrise stockt – Wie wäre es mit einer Enquete-Kommission?

by Dirk Elsner on 14. April 2010

Letzte Woche hat der Blick Log die Finanzkrise 2007 bis 2009 für beendet erklärt. Ich hatte dazu ergänzt, dass dies nicht bedeutet, die Krise des Finanzsystems sei vorbei oder gar die Aufarbeitung der Krise erledigt. Am vergangenen Wochenende versuchte “Das Bankentribunal” auf eine Attac-typische Weise eine Aufarbeitung der Finanzkrise. Ich habe mich mit dieser Veranstaltung sehr wenig befasst (mehr dazu auf den NachDenkSeiten), weil mir der Duktus der Veranstaltung allein durch die Bezeichnung “Bankentribunal” deutlich zu kurz gesprungen schien. Daneben konnte ich mit der Beschränkung auf bestimmte politische Personen und einen ausgewählten Banker, nämlich Josef Ackermann, nichts anfangen.

Die Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise sind nach meiner Einschätzung deutlich komplexer und tiefer, als es Programm und Anklageschrift des Forums darstellen (in diesem Tenor auch ein Bericht von Spiegel Online). Allerdings täte man den Veranstaltern und den Teilnehmern Unrecht, wenn man die Veranstaltung als antikapitalistische Polemik abqualifizieren würde.

 

Allein schon die große Teilnehmerzahl macht nämlich deutlich, dass es ein Klärungsbedürfnis gibt. Trotz der gewaltigen Lasten, die das Handelsblatt in der vergangenen Woche in dem eindrucksvollen Special zur internationalen Schuldenkrise dargestellt hat, fehlt es an einer befriedigenden Klärung der Ursachen der Finanzkrise. In breiten Kreisen haben sich lediglich die penetrant wiederholten Parolen von der Gier der Finanzbranche eingebrannt. Man müsse also nur Gier und Spekulation einschränken und schon wird alles wieder gut, lautet ein gängiger Gedanke.

Schaut man sich die fundamentalen Ursachen und daneben das Mindset der Ursachen an, dann wird schnell deutlich, dass eine Klärung kompliziert ist. Aber ganz offensichtlich besteht derzeit nur ein äußerst geringes Interesse an einer wirklich differenzierten Aufarbeitung. Die verschiedensten Interessengruppen, seien es nun Politiker, Aufsichtsbehörden, die Finanzbranche selbst, Wissenschaftler oder andere Gruppierungen, wie etwa Attac, interpretieren die Ursachen der Krise jeweils durch eine mit Interessen gefärbte Brille, ein klares Bild kann so nicht entstehen.

In den USA ist man da übrigens deutlich weiter mit der Financial Crisis Inquiry Commission  (siehe Bericht zum Auftakt hier). Freilich läuft der Untersuchungsausschuss ebenfalls nicht sonderlich rund, wie die New York Times Ostermontag feststellte.

In Deutschland hat ausgerechnet die IG Metall eine sogenannte Wahrheitskommission gefordert. Aber auch hier scheint man weniger an den Ursachen interessiert zu sein, denn die hat man bereits im Marktradikalismus ausgemacht. Die FAZ hat derweil ebenfalls mit ironischer Betonung ein Interaktiv: Finanzkrisen-Tribunal unter dem Titel zusammen gestellt „Wir sind nicht schuldig“

So bleibt es vorläufig bei dem, wie ich finde sehr unbefriedigendem Ergebnis vieler punktueller Erklärungsansätze, von denen es mittlerweile zwar eine ganze Menge gibt, jedoch ein Big Picture fehlt. Daher fände ich es notwendig, ähnlich wie die Enquete-Kommmission zur “Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit” einen Prozess der Aufarbeitung zu institutionalisieren und in verschiedenen Themenkomplexen, die Ursachen der Finanzkrise und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu untersuchen.

Der Blick Log hat dazu eine neue Mindmap gestartet sowie eine eigene Seite “Aufarbeitung der Finanzkrise” angelegt . Ausgangspunkt dafür sind die Mindmaps zur Finanz- und Wirtschaftskrise. Die neue Karte stellt verschiedene Aktivitäten zur Aufarbeitung in einer Übersicht dar und verweist auf themenbezogene Überblickseiten.

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