Aufbruch nach Eurotopia?

by RalfKeuper on 5. September 2012

Es mag in der aktuellen „Euro-Krise“ ein wenig extravagant erscheinen, sich Gedanken um die weitere Zukunft der europäischen Staatengemeinschaft zu machen, die darauf abzielen, die Vereinigten Staaten von Europa, „Eurotopia“, zu errichten – so jedenfalls die Idee bzw. Vision des niederländischen Brauereibesitzers und Multi-Milliardäres Alfred Heineken, wie sie in dem Buch „The United States of Europe (a Eurotopia?)“ http://bit.ly/wW87is skizziert wurde.

Darin wird die Aufteilung Europas in 75, weitgehend autonome Regionen vorgeschlagen. Dadurch soll einerseits der Nationalismus überwunden und andererseits der Zentralismus, wie er durch die EU-Behörden repräsentiert wird, durch eine Dezentralisierung, d.h. eine Verlagerung der Entscheidungsbefugnisse auf lokale bzw. regionale Ebene, so weit wie möglich zurückgedrängt werden. Hauptgliederungsprinzip der Regionen soll die ethnische Zugehörigkeit in Form von gemeinsamer Sprache, Kultur und landschaftlicher Verbundenheit sein. Ein in mehrerer Hinsicht nicht umproblematischer Ansatz.

Die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“, entsprechend dem großen Vorbild, der Vereinigten Staaten von Amerika, ist nicht ohne Reiz. Nur – was anderswo funktioniert, muss nicht zwangsläufig an anderer Stelle zum selben Effekt führen. Der Geschichtsverlauf in Europa ist ein ganz anderer als der in den wesentlich jüngeren USA. Eine Übertragung im Format 1:1 ergibt daher keinen Sinn.

Wieviel Zentralisierung und Standardisierung ist nötig, damit ein aus so unterschiedlichen Regionen bestehender Staatenverbund, wie Eurotopia es vorsieht, überhaupt funktionieren kann? Braucht es dazu eine gemeinsame Währung, eine gemeinsame Sprache, gemeinsames Recht?, eine gemeinsame Wirtschaftspolitik? eine gemeinsame Außenpolitik? eine gemeinsame Militärstrategie?

Über all das verfügen die USA.

Damit eine Währungsunion auf Dauer erfolg haben kann, müssen für den Wirtschaftshistoriker Werner Plumpe drei Kriterien erfüllt sein:

1. Es muss ein Lender of last resort existieren
2. Die Wirtschafsstrukturen und die Wirtschaftskraft der Länder dürfen nicht zu stark voneinander abweichen. Also Unterschiede wie zwischen Deutschland und Griechenland dürfen nicht vorkommen – zumindest nicht über Jahre oder Jahrzehnte
3.Der Konjunkturverlauf muss auf Dauer positiv sein, d.h. es darf keine längeren Phasen von Rezessionen im Währungsraum oder Teilen davon geben.

Laut seinen Forschungen hat noch kein Währungssystem eine große strukturelle Krise überstanden, wie sie im Euroraum immer offensichtlicher wird. Daran schloss sich bisher stets ein neues Währungssystem an. Über Optionen sollte daher rechtzeitig nachgedacht werden. (Eigenzitat http://bit.ly/NGAfMl)

Auch hier ist die Lage in den USA eine andere als in Europa. Sollte eine gemeinsame Währung nötige Bedingung für die Vereinigten Staaten von Europa sein, stehen die Aussichten schlecht.

Angenommen, eine gemeinsame Währung ist kein „Show Stopper“?

Wie lässt sich ein Staatenverbund von 75 oder mehr Teilnehmern steuern bzw. wie kann er in bestimmten Fragen mit einer Stimme sprechen oder einheitlich agieren? Wo wird die Grenze zur Kleinstaaterei überschritten?

Komplexität und Steuerung

Um komplexe Systeme oder Gebilde auch nur ansatzweise steuern zu können, benötigt laut Fredmund Malik „das Control-System mindestens ebenso viel Varietät, wie das zu kontrollierende System selbst hat; oder: ein System kann nur insoweit unter Kontrolle gebracht werden, als das Conrol-System Varietät aufbringt; .. Einfache Systeme haben wenig Varietät und sind daher leicht unter Kontrolle zu bringen; komplexe Systeme mit sehr grosser Varietät erfordern sehr hohe Varietät für ihre Regulierung – und dies ist exakt das Problem des Managements komplexer Systeme“. (in: Systemisches Management, Evolution, Selbstorganisation)

Auch nicht gerade ermutigend. Welche Institution in Europa soll bzw. kann diese Funktion übernehmen?

Gemeinsame Sprache

Das bedarf keiner weiteren Erläuterung – zumindest wenn man die USA zum Vorbild nimmt. Auch hier fällt die Prognose eher negativ aus, wenngleich Englisch die allgemein akzeptierte Verkehrssprache sein dürfte.

Wirtschafts- und Industriepolitik

Hier verweise ich auf einige Gedanken aus dem Buch „Die amerikanische Herausforderung“ des französischen Publizisten Jean-Jacques Servan-Schreiber:

„Um angesichts der amerikanischen Herausforderung unser Schicksal wieder in die Hand zu bekommen, müssen wir uns, .. , zuerst einmal den Sachverhalt klarmachen und sodann beharrlich die Anstrengungen unternehmen, die wir nun aufzeigen wollen. Doch die Voraussetzungen dafür sind einfach aufzuzählen. Die Wege der Gegenoffensive liegen klar vorgezeichnet vor uns:
1. Schaffung großer Industriekomplexe, die nicht nur aufgrund ihres Umfangs, sondern durch die Art ihrer Geschäftsführung in der Lage sind, den Kampf mit den amerikanischen Riesen aufzunehmen.
2. Auswahl der >großen Vorhaben< in den Schlüsseltechniken, die Europa auf den wichtigsten Gebieten eine autonome Zukunft sichern.
3. Ein Minimum an Föderalismus als Motor und Garant für die gemeinschaftlichen Unternehmungen.
4. Umgestaltung der Assoziationsmethoden, der Zusammenarbeit zwischen Industrieunternehmen, Universität und Staat.
5. Intensive und umfassende Erziehung der Jugend, ständige Weiterbildung der Erwachsenen
6. Schließlich, und davon hängt alles übrige ab, Befreiung der in veralteten Strukturen gefesselten Energien durch einen grundlegenden Wandel, der die Erneuerung der Eliten und der sozialen Beziehungen nach sich ziehen muß. …

Wenn die Europäer ihr Wachstum, das heißt ihr Schicksal, mittels einer eigenständigen Politik selbst bestimmen wollen, müssen sie zuallererst einen geographischen und menschlichen Raum schaffen, der groß genug ist, damit die wirtschaftliche Expansion sich darin kraftvoll entfalten kann und der Pro-Kopf-Verbrauch, die Infrastrukturinvestitionen sowie die Aufwendungen für den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt entsprechend gesteigert werden können.
Sodann muß die Verwendung der Mittel aus dem Volkseinkommen in den zu einer Gemeinschaft zusammengeschlossenen Ländern nach dem gleichen Prinzipien erfolgen: Wir können uns nicht mit einem Markt begnügen, wir müssen eine Wirtschaftspolitik betreiben. In Zukunft ist eine Planung auf innerstaatlicher Ebene nicht mehr möglich, es sei denn, man zöge sich vom Gemeinsamen Markt zurück, was gleichbedeutend wäre mit einem rapiden Rückgang des Lebensstandards. ..
Wir stehen also mit dem Rücken zur Wand: Die Rückkehr zum Nationalstaat ist in der Expansion nicht mehr möglich; entweder wir entwickeln eine europäische Industriepolitik, oder die amerikanische Industrie wird weiterhin die Zukunft des Gemeinsamen Marktes bestimmen. Dieser erste Punkt steht bereits eindeutig fest. Er ist nicht ohne Folgen für die Gegenreaktion. „ (Quelle: http://bit.ly/TEaGyn)

Das Buch erschien 1968. Einige der Forderungen wurden erfüllt wie z.B. der Bau eines gemeinsamen Flugzeugs (Airbus) oder in der Raumfahrt. Auch die EZB muss man wohl hierzu zählen. Aus den Zeilen spricht eine für einen Franzosen nicht überraschende Tendenz zum Zentralismus. Einige der Aussagen halte ich jedoch nach wie vor für überlegenswert, zumindest sind seitdem so weit ich blicken kann, keine originelleren Gedanken veröffentlicht worden, von „Eurotopia“ einmal abgesehen und auch das Konzept stammt aus dem Jahr 1992.

Aktuelle Veröffentlichungen

Wer allerdings zu stiller Resignation tendiert, sei an Eberhard Sandschneider verwiesen: http://bit.ly/QJ7uEF Deutlich optimistischer, fast schon euphorisch ist dagegen Jeremy Rifkin in seinem Buch „Der Europäische Traum.
Die Vision einer leisen Supermacht“. http://bit.ly/O2zaV4 Das Buch ist in der Kritik auf wenig positive Resonanz gestossen. Meine Lektüre liegt schon einige Zeit zurück. Werde es nochmals in die Hand nehmen und berichten, falls sich darin fruchtbare Gedanken finden. Spontan kann ich mich an keine erinnern.

In seiner integrativen Kraft nicht zu unterschätzen ist ein gemeinsames Rechtswesen bzw. Rechtsverständnis, wie es Jürgen Habermas propagiert http://bit.ly/OQt4Wm Vgl. dazu: http://bit.ly/QWxpJh & http://bit.ly/OKNsGm & http://bit.ly/Thob9K. Demgegenüber räumt sein ehemaliger Assistent Oskar Negt einer gemeinsamen Bildungs-und Arbeitsmarktpolitik höhere Priorität ein. http://bit.ly/OSEgjI Eher polemisch argumentiert Hans-Magnus Enzensberger in seiner Streitschrift „Sanftes Monster Brüssel. Oder die Entmündigung Europas“. Mag die Diagnose der genannten Autoren auch treffend sein, zur Lösung der Probleme tragen ihre Gedanken nur bedingt bei. Da war nach meinem Eindruck Servan-Schreiber schon weiter.

„Never Mind the Markets“ widmet sich in seinem aktuellen Beitrag der Frage, warum Europa so zersplittert ist, China dagegen nicht. http://bit.ly/OfZMxE 
Die Geschichte Chinas verlief, anders als im Westen häufig angenommen, keineswegs gradlinig auf die Bildung eines gemeinsamen Staates hinaus. Detaillierter setzte sich vor einigen Jahren Peter Dittmar mit dem Thema auseinander http://bit.ly/TQLF2R Nach dieser Lesart wurde das chinesische Großreich erst 1949 unter Mao nach Jahrhunderten der Zersplitterung wieder errichtet. Ob das nun so vorbildlich ist …

Weitaus Interessanter wäre m.E. der Vergleich mit dem Römischen Reich. Dort ließe sich einiges über die Bedeutung von Kommunikations-Infrastrukturen lernen, ohne die das Römische Reich nicht diese Expansion und Dauer erreicht hätte.

Wirtschafts- , Industrie und Bildungspolitik sind m.E. die einzigen Felder, die für einen weiteren Zusammenschluss der Staaten auf europäischer Ebene sprechen. Ob die Idee, Europa in 75 oder mehr Regionen aufzuteilen, dafür geeignet ist, darf zumindest bezweifelt werden. Einfacher wird es dadurch nicht.

Kommunikationstechnologien

Der amerikanische Wirtschaftshistoriker Alfred Chandler, durch sein Postulat „Structure follows strategy“ berühmt geworden, hat die Bedeutung moderner Kommunikationstechnologien für die Bildung und den Erhalt eines gemeinsamen Staates in seinem Buch „A Nations Transformed by Informaton – How Information has shaped the United States from Colonial Times to the Present“ hervorgehoben.

Die Zielsetzung seines Buches beschreibt er im Vorwort u.a. so:

.. Americans have been preparing for the Information Age for more than 300 years. It did not start with the introduction of the World Wide Web in the early 1990s. The purpose of this book is to demonstrate this fact, pointing out how North Americans embraced information as critical building block of their social, economic, and political world, and invested in the development and massive deployment of the infrastructures and technologies that made it possible for all the „hype“ about Information Age that we read today.

Ähnliche Gedanken wie Chandler entwickelte einige Jahrzehnte zuvor der sein Landsmann und Soziologe Charles Horton Cooley in seiner Theorie des Transportwesens. Hans-Joachim Schubert fasst das in die Worte:

Für die Konstitution stabiler Handlungsbereiche ist die Erfindung und Veränderung der Transport- und Kommunikationswege von besonderer Bedeutung. Wenn Handlungsbereiche wie Ökonomie und Politik nicht als evolutionär differenzierte Systeme gelten, sondern Ergebnis von Aushandlungsprozessen sind, dann spielen natürlich die Formen und Wege der Aushandlung, also Verkehr und Kommunikation, eine herausragende Rolle für deren Institutionalisierung“. (in: Demokratische Identität.

Eine Staatengemeinschaft ohne freien Informationsfluss und eine einheitliche Kommunikationsinfrastruktur mit entsprechen Standards ist demnach zum Scheitern verurteilt.

Währungspolitik

Die Währungspolitik ist ein Sonderfall. Was, wenn jede Region ihre eigene Währung hat? Wie bekommt man das unter einem Hut. Vollgeld? … Zurück zum EWS?

Gemeinsame Geschichte

Nach all dem stellt sich die Frage: Wie weit müssen wir in die Geschichte zurückgehen, um einen gemeinsamen Ursprung zu finden, der es ermöglicht, ein gemeinsames Haus darauf zu errichten oder wenigstens Anleitungen dafür zu gewinnen?

Der Mediävist Henryk Samsonowicz legt diesen Zeitpunkt/Zeitraum in das 10. Jahrhundert. http://bit.ly/T9UU2p

Tocqueville´s ernüchterndes Fazit

Aber wenn wir „nur“ 160 Jahre zurückgehen und uns an Alexis de Tocqueville halten, sollte uns klar werden, vor welchen Herausforderungen wir noch immer stehen:

Man muss aufpassen, wenn man sagt, ein Staat könne nicht handeln, weil er nicht zentralisiert sei; fast immer meint man, ohne es zu wissen, die Zentralisierung der Regierung. Man erwähnt, Deutschland habe seine Kräfte nie zu voller Wirkung gebracht. Einverstanden. Aber weshalb? Weil die Kraft der Nation nie zentralisiert wurde; weil der Staat niemals seine allgemeinen Gesetze zum Gehorsam bringen konnte; weil die getrennten Teile dieser großen Gesamtheit immer das Recht oder die Möglichkeit hatten, den Trägern der gemeinsamen Oberhoheit ihre Mithilfe zu versagen, selbst in Dingen, die alle Bürger angingen; mit anderen Worten, weil es dort keine zentrale Regierung gab. Die gleiche Bemerkung gilt für das Mittelalter: alles Elend der Feudalherrschaft rührt daher, dass nicht bloß die Macht der Verwaltung, sondern die des Regierens in unzähligen Händen lag und auf tausenderlei Arten zersplittert war; das Fehlen jeglicher Zentralregierung hinderte damals die Nationen Europas, irgendein Ziel zu verfolgen. (in: Über die Demokratie in Amerika)

An exakt dieser Stelle stehen wir wie es scheint noch heute. Ausweg Eurotopia oder doch eher Sackgasse ?

Mehr Fragen als Antworten …

P.S.
Da ich mich in den Bereichen Militärstrategie und Außenpolitik zu wenig auskenne, enthalte ich mich einer Einschätzung.

Das Buch von Heineken kenne ich nur in groben Zügen. Selber habe ich es nicht gelesen. Vgl. dazu auch: http://bit.ly/NBeofa

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