Wie Phönix aus der Asche: Absturz und Comeback der schwedischen Wirtschaft – Teil 2: Das Comeback

Vor 20 Jahren steckte Schweden in einer tiefen Wirtschaftskrise. Über die Gründe hierfür wurde in einem vorangegangen Artikel berichtet. Doch anstatt im Chaos zu versinken, schaffte das Land einen beindruckenden wirtschaftlichen Turnaround. Ursächlich hierfür war ein Reformpaket aus kurz- und langfristigen Maßnahmen, was im Nachhinein von vielen Ökonomen als vorbildlich empfunden wurde und die Blaupause für einige Bankenrettungsaktionen während der Finanzkrise 2008 darstellte:

Zunächst wurden kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzsektors ergriffen:

1. Die schwedische Regierung hatte frühzeitig eine unlimitierte Garantie an alle inländischen und ausländischen Gläubiger schwedischer Banken abgegeben, dass ihre Einlagen sicher sind. Dies war entscheidend dafür, dass ein Run der Privatkunden auf die Finanzinstitute ausblieb und sich schwedische Banken auch am internationalen Kapitalmarkt relativ schnell wieder refinanzieren konnten. Für Aktionäre hingegen wurde keinerlei Hilfe gegeben, sie wurden als Risikokapitalgeber voll in die Pflicht genommen. Die in Not geratenen Banken wurden mit Staatsgeldern rekapitalisiert und wenn erforderlich verstaatlicht. Diese Maßnahmen gingen damit voll zulasten der bisherigen Eigentümer, aber nicht der Einleger. Die Entscheidung, in Not geratene Banken nicht pleitegehen zu lassen, sondern schnell und effektiv zu retten, erwies sich als zentral für eine Rückkehr des Vertrauens in das schwedische Finanzsystem.
2. Eine politisch unabhängige Institution wurde geschaffen, um die Rettungsmaßnahmen für den Finanzsektor zu koordinieren. Hierdurch wurde gewährleistet, dass die Bankenrettung relativ unbeeinflusst von politischen Sonderinteressen erfolgte.
3. Allgemein verbindliche Rahmenbedingungen für Bankensanierungen wurden verabschiedet. Hierdurch sollte einerseits verhindert werden, dass Hilfsgelder missbraucht wurden, andererseits aber auch sichergestellt werden, dass sie, wenn nötig, auch in Anspruch genommen wurden. Stresstests wurden eingesetzt, um festzulegen, ob Banken unterstützt werden und in welchem Umfang. Darüber hinaus wurden neutrale und strenge Bewertungsrichtlinien für die Banken eingeführt, um Transparenz hinsichtlich der Risikosituation zu schaffen.
4. Die Rettungsaktionen blieben auf den Bank-Sektor beschränkt. Die schwedische Regierung traf keine Vorkehrungen zur Rettung von Industrieunternehmen. Auch machte sie den Banken keine Vorschriften, wie diese ihre Hilfsgelder einzusetzen hatten. Insofern kam es zu einer Welle von Pleiten und Restrukturierungen außerhalb des Bankensektors, die aber letztlich einen Bereinigungsprozess nach der vorherigen Spekulationsblase darstellte.
5. “Bad Banks” wurden umfangreich genutzt, um die Problemanlagen der Banken zu restrukturieren. Dies hatte zwei Vorteile: Zum einen konnten sich die gesunden Banken relativ schnell wieder dem operativen Geschäft zuwenden. Zum anderen ermögliche die Konzentration der Risikoengagements in speziellen Einheiten eine marktschonende Bereinigung.

Neben diesen Maßnahmen zur akuten Krisenbekämpfung wurden jedoch auch langfristige Strukturreformen in Angriff genommen. Den Schweden war im Laufe der Krise bewusst geworden, dass ihre wirtschaftlichen Probleme nicht nur auf eine geplatzte Spekulationsblase, sondern auf tiefer gehende Probleme zurückzuführen waren:

1) Ein neues, leistungsgerechteres Steuersystem mit einer verbreiterten Steuerbasis und reduzierten Grenzsteuersätzen wurde eingeführt.

2) Schweden trat der EU bei, um das Vertrauen in die heimische Wirtschaft wieder herzustellen.

3) Die Wahlperioden wurden von 3 auf 4 Jahre verlängert, um einen Dauerwahlkampf zu verhindern, bei dem sich Politiker mit populistischen Versprechungen überbieten.

4) Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Geldpolitik wurden modernisiert. Die Zentralbank erlangte sowohl de facto wie de jure Unabhängigkeit, um dem Inflationsziel Glaubwürdigkeit zu verleihen.

5) Der Planungsprozess für staatliche Haushalte wurde radikal verändert. Ein Überschussziel für die Nettokreditaufnahme der öffentlichen Budgets wurde verabschiedet. Auf kommunaler Ebene wurden die Gemeinden zu ausgeglichenen Haushalten verpflichtet. Darüber hinaus wurde eine Instanz zur unabhängigen Kontrolle der Fiskalpolitik installiert.

6) Ein neues Rentensystem wurde eingeführt, das stärker auf die strukturellen Belastungen durch eine alternde Bevölkerung einging, u.a., indem Anreize gegeben wurden, sich möglichst spät pensionieren zu lassen.

7) Eine Reihe von Einzelmaßnahmen wurde beschlossen, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft zu sichern. Eine Reihe von Märkten wurde dereguliert und Staatseingriffe zurückgeführt, um den freien Wettbewerb sowenig wie möglich zu behindern.

8) Der schwedische Wohlfahrtsstaat wurde nicht aufgegeben, aber grundlegend reformiert. So wurde die Privatisierung vieler öffentlicher Dienstleistungen eingeleitet. Darüber hinaus wurden viele Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz im öffentlichen Bereich eingeführt, um so dem Entstehen von Ineffizienzen vorzubeugen.

Als ein wesentlicher Beitrag beim langfristigen Erfolg ist die grundsätzliche Verpflichtung der schwedischen Regierung zu einer rigorosen Sparpolitik anzusehen, um Ineffizienzen des staatlichen Sektors zu bekämpfen. Allerdings wartete man mit der Umsetzung der Sparmaßnahmen, bis der Höhepunkt der Krise überschritten war und sich die Wirtschaft wieder stabilisiert hatte. So ließ man 1993 noch ein Budgetdefizit von 12% zu. Erst von 1995 an wurde das Defizit kontinuierlich zurückgeführt. Seit 1999 werden regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet, was es der Regierung erlaubt, in schwierigen Jahren wie 2010 auch mal wieder ein kleines Defizit zu verkraften.

Kern des schwedischen „Wirtschaftswunders“ nach der Krise ist aber die Wiedergeburt als Exportnation. Die Strukturreformen haben die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie maßgeblich verbessert. Deshalb war es auch möglich, trotz des schrittweisen Rückzugs des Staates ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum zu erzielen. So ist die Staatsquote seit Jahren rückläufig und liegt trotz nach wie vor hoher Sozialleistungen bei 49,2% (2012). Die Stärke Schwedens zeigt sich u.A. darin, wie sehr sich das Land von der Europäischen Union absetzen konnte. Insbesondere seit der Finanzkrise 2007 ist die Entwicklung deutlich besser. Zwar kam es 2009 kurzzeitig zu einem stärkeren Einbruch, dem im Gegensatz zur EU allerdings eine kräftige Erholung folgte. Als Nebenwirkung des exportgetriebenen Wachstums ist die Wirtschaftsentwicklung zwar volatiler geworden, alles in allem aber deutlich besser.

Insgesamt muss man den wirtschaftlichen Weg Schwedens in den vergangenen Jahren als Erfolg betrachten. Dennoch gibt es auch Schattenseiten, die möglicherweise anzeigen, dass die Sparpolitik in mancher Hinsicht etwas übertrieben wurde.

Ein dicker Schönheitsfehler in der schwedischen Erfolgsbilanz ist, dass eine nachhaltige Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht so recht gelingen will. Seit Anfang der 90er Jahre bewegen sich die Arbeitslosenzahlen zwischen 6% und 10%. Die jüngste Zahl (Februar 2013) liegt bei 8,5%.

Ein weiteres Problem, das in Schweden nach und nach deutlich wird, ist eine sukzessive Verschlechterung des Bildungssystems. Vor 20 Jahren konnte noch in internationalen Vergleichen eine Spitzenstellung eingenommen werden. Inzwischen rutscht man auch in Vergleich zu den skandinavischen Nachbarn immer weiter nach hinten. Für ein Land, dessen Erfolg auf dem Export kreativer und technisch hochwertiger Produkte beruht, ist dies langfristig eine gefährliche Entwicklung.

Dieser Artikel erscheint in leicht abgewandelter Form ebenfalls in „Mit ruhiger Hand“ Nummer 12 vom 2. April 2013.

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