Dokumentation: Neue Bankenaufsicht bei der EZB

by Dirk Elsner on 12. September 2013

Das Europäische Parlament hat heute einen aus seiner Sicht wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu Bankenunion erreicht.

Das Verfahren im Europäischen Parlament ist dokumentiert unter der Verfahrensnummer 2012/0244(COD). Im Kern hat das Europäische Parlament die Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde geändert. Die Änderungen sind hier dokumentiert. Allerdings ist das Material selbst in deutscher Sprache vergleichsweise schwer zu lesen, weil die Änderungsvorschläge einer bestehenden Verordnung geändert werden. Das ist eigentlich nur was für Hardcore-Juristen der Banken und Aufsichtsbehörden selbst.

Die zusätzliche europäische Bankenaufsicht soll etwa 150 der größten Banken der EU ab September 2014 unter direkte Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stellen. Das Parlament hat nach einer Pressezusammenfassung die Transparenz und Rechenschaftspflicht des Systems verstärkt und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde beauftragt, Aufsichtspraktiken zu entwickeln, die die nationalen Aufsichtsbehörden anwenden sollten.

Einen ausführlichen Bericht gibt es außerdem hier bei Euractiv: EU-Parlament gibt grünes Licht für einheitliche Bankenaufsicht. Markus Frühauf und Hanno Mußler haben in der FAZ heute schon mal dargelegt, wie die nächsten konkreten Schritte aussehen, damit die EZB ihre Aufgaben aufnehmen kann.

Nur zur Erinnerung: Gestern habe ich hier einen Artikel über Finanzmarktregulierung veröffentlicht, in dem ich auch die bereits jetzt aktiven Aufsichtsbehörden für die Banken genannt haben:

Previous post:

Next post: