Bad-Bank-Day: Das Konzept der Bundesregierung (+Link zum Gesetzentwurf)

by Dirk Elsner on 13. Mai 2009

Heute ist Bad-Bank-Day. Schon heute Morgen erklärte uns sogar der Sender 1live, das Konzept der Bad Bank. Beeindruckend die Kürze der Erklärung:

“Es geht um bestimmte Wertpapiere, die inzwischen auch „Schrottpapiere“ genannt werden. Denn sie sind durch die Finanzkrise so gut wie wertlos geworden. Ursprünglich sollen sie rund 200 Milliarden Euro wert gewesen sein. Die Schrottpapiere belasten die Bilanzen und sorgen für Misstrauen unter den Banken: Sie leihen sich und der Wirtschaft weniger Geld. Das Gesetz soll den Banken ermöglichen, die riskanten Papiere loszuwerden: Eine Tochtergesellschaft, „Bad Bank“ genannt, übernimmt das Schrottpapier. Die Bank bekommt eine Garantie vom Staat. Ist das riskante Papiere nach 20 Jahren immer noch wertlos, muss die Bank dem Bund den Verlust ersetzen. Geht das nicht, weil die Bank zum Beispiel Pleite ist, bleibt der Staat auf den Kosten sitzen.”

Wer es ausführlicher mag, der wird auf dieser Seite des Bundesfinanzministerium fündig:

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Weitere Themen, die dort behandelt werden:

Eine Begriffsbestimmung einer Bad Bank folgt hier

Die wirklichen Details sind erst aus dem nun endlich auch öffentlich verfügbaren Gesetzentwurf für ein “Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung”zu finden Der Entwurf (pdf-Dokument) kann hier geladen werden kann. Der Gesetzentwurf ist ohne das Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes (incl. letzter Änderungen) schwer verständlich. Daher empfehle ich die Lektüre der Begründung. Ansonsten ist das Gesetzt natürlich noch nicht in Kraft, sondern muss erst noch die parlamentarischen Hürden nehmen. Da kann es noch zu Veränderungen kommen.

Morgen mehr im Blick Log zur Bewertung des Gesetzentwurfs.

Weitere Berichte zum Bad Bank Day

Focus: Banken: Hintergrund: Die beiden „Bad-Bank“-Modelle

Zeit : Die Bank für schlechte Papiere

HB: Eine Bad Bank für die Landesbanken

HB: Regierung beschließt Bad-Bank-Gesetz

FAZ: Kabinett billigt Entgiftung So funktioniert eine Bad Bank

HB: Was das Bad-Bank-Konzept des Bundes taugt

Auf dieser Seite gibt es jede Menge Informationen zu “toxischen” Wertpapieren.

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