Keine Sonderlocke mehr für GM: Staatshilfe für Opel über KfW (mit Link zum Antrag)

by Dirk Elsner on 5. November 2009

Ich kann die Worte Opel und GM nicht mehr schreiben und will mit diesem Beitrag das Thema (vorerst?) beschließen. Diese beiden Unternehmen haben im Vergleich zu ihrer Bedeutung viel zu viel öffentliche Aufmerksamkeit und vor allem staatliche Ressourcen gebunden. Bereits im Mai störte ich mich in dem Beitrag “Fiat, Opel: Die “Investmentbanker” der Bundesregierung setzen falsche Prioritäten”, wie stark sich die Regierung für ein einzelnes Unternehmen einsetzte, während tausende Mittelständler parallel um ihre Finanzierungen bangten.

Damals hatte ich mich besonders geärgert, weil ich mich für einen mittelständischen Maschinenbauer bei seiner Hausbank in einem quälenden Prozess um KfW-Mittel aus dem Kredit- und Bürgschaftsprogramm der Bundesregierung bemühte. Dieser Prozess war im Verhältnis zum Umfang des Kredits unangemessen bürokratisch. Immerhin sind die Gelder längst bewilligt. Während also die Mittelständler um jeden Cent Bürgschaft kämpften (und viele übrigens immer noch kämpfen), engagierte sich für Opel die halbe Bundesregierung und eine gefühlt ebenso große Zahl an Ministerpräsidenten. Jeder hatte das Thema für sich entdeckt, drängte seinen Kommentar in jedes Mikrofon und wusste natürlich bestens über die ideale Strategie für den Autokonzern Bescheid.

Ein Schmunzeln konnte ich mir daher gestern nicht verkneifen, als ich las, was der neue Wirtschaftsministers Rainer Brüderle gestern zum Thema Opel u.a. erklärte. Die Gewährung neuer Staatshilfen für Opel sei eher unwahrscheinlich. Brüderle sagte nach Angaben des Handelsblatts weiter:

„Das Magna-Konzept ist mit dem heutigen Tag gescheitert, damit sind alle Zusagen hinfällig.“ Die Zusagen der Vorgänger-Regierung seien an eine Investorenlösung gekoppelt gewesen. Nun stehe man vor einer völlig neuen Ausgangssituation. Zu der Möglichkeit einer Staatshilfe sagte Brüderle: „General Motors/Opel kann wie jedes andere Unternehmen einen Antrag stellen.“ Der Ausgang eines solchen Antrags sei aber offen.

Damit stehen GM und Opel der gleiche Weg offen, wie ihn “gewöhnliche” Unternehmen in diesem Lande nehmen müssen, nämlich der holprige Pfad über das von der Bundesregierung beschlossenen “Kredit- und Bürgschaftsprogramm für die Wirtschaft”. Ein Bestandteil ist bekanntlich das “KfW-Sonderprogramm – Große Unternehmen”. Ich stelle mir schon vor, wie bei Opel und/oder GM das Merkblatt der KfW studiert wird. Detailliert sind darin die zu erfüllenden Kriterien aufgelistet , um eine Unterstützung zu erhalten. Anschließend geht es an das ausfüllen der Anträge und Formulare. Das hätte man ja gleich so halten können.

Die Mindmap spare ich mir für diesen Beitrag. Wer sie vermisst, der gelangt über diesen Link dorthin.

Und noch ein paar Meldungen zu Opel

HB: GM fühlt sich wieder gesund und hungrig

FAZ: Die Politisierung ist gescheitert

HB: Auf Opelaner kommen massive Einschnitte zu

Zeit: Der gewagte Plan von GM

Focus: GM will 10 000 Stellen streichen+

Focus: Opelaner demonstrieren gegen GM-Kurs

Wiwo: GM-Manager Whitacre Der Mann der den Opel-Verkauf stoppte

HB: Zulieferer spart an Kritik: Magna gibt sich betont gelassen

Focus: Die Fehler der Bundesregierung

Wiwo: Autobauer Opel-Rettung wird Husarenritt für General Motors

HB: Angela Merkel: Wie vom Opel-Blitz getroffen

Focus: General Motors: Sanierungsplan schon in der Schublade

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