Dokumentation zum Austritt aus dem Euro: Gesetze, die Übergang zum Euro in Deutschland regelten

by Dirk Elsner on 27. Mai 2012

Mich erreichen in letzter Zeit häufiger praktische Fragen zu den praktischen Konsequenzen zum Austritt aus dem Euro. Die genauen Antworten darauf kennt derzeit niemand, weil der Austritt eines Landes aus der europäischen Währungsunion rechtlich bisher nicht geregelt ist. Wer aber ein Gefühl für die Komplexität bekommen und für die entsprechend notwendige Vorbereitungszeit bekommen will, der kann ja mal einen Blick in die rechtlichen Grundlagen zur Einführung des Euro wagen.

Auch wenn vermutlich nicht alle Texte davon relevant sind, so müsste zunächst einmal gecheckt werden, welche Rechtsnormen davon relevant sind für die jeweiligen Landesgesetze, für nationale und internationale Schuldverhältnisse und weitere Rechtsverhältnisse, auf die sich Finanzwesen, Wirtschaftspraxis und Bürger verlassen.

Das Material erschlägt die interessierten Menschen. Und es macht deutlich, warum ein Austritt nicht trivial ist und neben dem ökonomischen mit Sicherheit ein in gar keinem Fall abschätzbares juristisches Chaos anrichten würde. Jeder Bürger, jedes Unternehmen, jede Bank, jede sonstige Organisation, die sich alle auf den unten stehenden Rechtsrahmen verlassen, würden Klagen gegen die EU oder wen auch immer erheben, wenn sie durch das abrupte Ändern des Währungsverbundes einen Schaden erleiden sollten. Das wird ein Fest für Juristen und ein Alptraum für Gerichte werden.

Der Einstieg in die Dokumente erfolgt über die Seite Rechtlicher Rahmen der Währungsunion von EU-Info. Hinter den einzelnen Links folgt eine Erläuterung, unten folgt dann meist ein Link auf die leider manchmal in Gesetzblättern versteckte Rechtsquelle in deutscher Sprache. Für die fünf EU-Verordnungen habe ich mal die Links mal manuell zusammen gesucht. 

Europäische Rechtsgrundlagen

Euro-Verordnung I (Verordnung (EG) Nr. 1103/97)

Euro-Verordnung II (Verordnung (EG) Nr. 974/98

Euro-Verordnung III (Verordnung (EG) Nr. 2866/98

Münz-Verordnungen (Verordnung (EG) Nr. 975/98

Verordnung (EG) Nr. 423/1999

Deutsche Rechtsgrundlagen

Eine Gewähr auf Vollständigkeit gibt es natürlich nicht.

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