Schwedens Weg aus der Krise: ein Modell für die Eurozone?

Vor 20 Jahren steckte Schweden genauso wie Spanien und Italien in einer schweren Wirtschaftskrise. Doch während die großen Wirtschaftsnationen Südeuropas mit der Eurokrise wieder an den Ausgangspunkt zurückgekehrt sind, stehen Schweden und die skandinavischen Nachbarn stärker da den je. Insofern ist die Frage berechtigt, was im Norden Europas in den vergangen 20 Jahren anders und besser gelaufen ist.

Es ist derzeit nicht unumstritten, ob sich das schwedische Beispiel der Krisenbewältigung wirklich auf die aktuelle Situation in Südeuropa übertragen lässt. In Südeuropa steht man der Rolle des Staates traditionell viel misstrauischer gegenüber, die Schattenwirtschaft spielt generell eine viel größere Rolle. Allerdings hat bei allen Krisenländern sowohl früher wie heute ein ineffizienter Staat eine Hauptrolle, auch wenn die Gründe für die Ineffizienz sehr unterschiedlich sind.

Schweden konnte während seiner Krise eine massive Abwertung durchführen. Diese Möglichkeit steht den an den Euro gekoppelten Ländern derzeit nicht zur Verfügung. Vor 20 Jahren hingegen gab es diese Möglichkeit noch und sie wurde von allen Krisenländern auch genutzt. Wie sich jetzt zeigt, hat dies in Südeuropa langfristig nichts genützt. Der dauerhafte Erfolg Schwedens muss auf anderen Faktoren basieren.

Auch werden die Vorteile der Abwertung relativiert, wenn man die hohen Zinsen bedenkt, die damit einhergingen. Die schwedische wie auch die spanische und italienische Notenbank mussten nach der Abwertung den 90er Jahren zur Wiederherstellung des internationalen Vertrauens zunächst extrem restriktiv bleiben, während gegenwärtig in der Eurozone die leichte Geldpolitik der EZB den Südländern zugutekommt.

Weiterhin ist in heutiger Zeit der Wechselkurs für den Erfolg im Außenhandel mit technisch hochwertigen Gütern zweitrangig geworden. Deutsche und schwedische Produkte sind international gefragt, weil sie besser sind als andere und nicht weil sie billiger sind. Einzelne spanische und italienische Unternehmen können durchaus mithalten, aber noch nicht die Volkswirtschaften in der Breite. Der internationale Kostenwettbewerb findet vor allem zwischen den Billiglohnländern Asiens und Osteuropas statt, sich hierauf einzulassen, wäre für Italien oder Spanien genauso aussichtslos wie bei Schweden.

Analysiert man die Ursachen der Krise, drängt sich ein Vergleich zwischen den Entwicklungen in Spanien vor 2012 und in Schweden vor 1992 auf, da hier viele Dinge sehr ähnlich liefen:

– Es gab einen jahrelangen schleichenden Verfall an internationaler Wettbewerbsfähigkeit, der sich in einer ständigen Verschlechterung der Außenhandelsbilanz niederschlug. Die führenden Industrieunternehmen investierten lieber im Ausland, während spekulative Kapitalimporte ins Land strömten.

– Ineffiziente staatliche Strukturen waren in beiden Ländern ein Hauptgrund für die mangelnde Leistungsfähigkeit der Binnenwirtschaft.

– Die Haushaltslage in beiden Ländern sah vor Ausbruch der Krise sehr solide und gefestigt aus. Dies änderte sich aber schnell, als die Arbeitslosenzahl explodierte und der Zentralstaat auf einmal Finanzlöcher bei Banken, Regionalregierungen, Sozialverbänden etc. stopfen musste.

– Ein von leichtsinniger Kreditvergabe getriebener Immobilienboom war in beiden Ländern sowohl Grund für eine viel zu optimistische Einschätzung der Wirtschaft vor Ausbruch wie auch Ursache für den tiefen und lang anhaltenden Einbruch während der Krise.

Doch nicht nur bei den Ursachen gab es ähnliche Entwicklungen. Entscheidender ist, inwieweit sich die schwedischen Erfahrungen verwenden lassen, um mögliche Fehlentwicklungen aufzuspüren und geeignete Therapiemaßnahmen zu entwickeln. Hierbei fallen vor allem folgende Punkte auf:

1) Die Stabilisierung des Finanzsektors war der Schlüssel für eine Stabilisierung der Wirtschaft. Nur durch das entschlossene Eingreifen des Staates wurde eine Kettenreaktion verhindert, die eine oder mehrere Bankenpleiten mit sich gebracht hätten. In den Euro-Krisenländern Spanien und Irland gab es ähnliche Probleme. Während Irland schnell und konsequent dem schwedischen Vorbild gefolgt ist, hat man in Spanien 2011 und 2012 durch ein Herauszögern der Rettungsmaßnahmen wertvolle Zeit verschenkt.

2) Austerität war wichtig, aber erst, als die Krise ihren Tiefpunkt durchschritten hatte. Schweden hat in der Krise zwar angefangen zu sparen, allerdings zunächst noch hohe Budgetdefizite zugelassen. Die harten Einschnitte kamen erst, als sich die Wirtschaft stabilisiert hatte und die Exportindustrie schon wieder kräftig zulegen konnte. In der Eurokrise ist man mit fatalen Folgen den umgekehrten Weg gegangen. Das erfolgreiche Austeritätspolitik auch eine Frage des Timings der Sparmaßnahmen ist, wurde von den politisch Verantwortlichen in IWF, EZB und EU während der Eurokrise komplett vernachlässigt. Die Fixierung in der Eurozone auf Defizitziele hat dazugeführt, dass schon mit Sparmaßnahmen begonnen wurde, bevor sich die Wirtschaft wieder stabilisiert hat. Dies stellt sich immer mehr als schwerer Fehler heraus.

3) 1992 haben sowohl Spanien wie Italien mit einer Kombination aus Abwertung und haushaltspolitischen Maßnahmen auf die Krise reagiert. Diese Politik war oberflächlich betrachtet auch zunächst erfolgreich: Beide Länder konnten sich relativ zügig erholen. Auf grundlegende Reformen wurde jedoch verzichtet. In Italien wurden ernsthafte Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung wieder verwässert, Spanien setzet sich nie richtig mit den strukturellen Schwächen am Arbeitsmarkt auseinander. Schweden hingegen hatte sich den härteren Weg verordnet: Die Krise diente als Startschuss für ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit.

4) Ineffizienzen des öffentlichen Sektors sind ein Kernproblem, das sich mit Privatisierungen und Erfolgskontrollen im öffentlichen Bereich stark entschärfen lässt. Austeritätspolitik ist also möglich, ohne die Ansprüche eines sozialdemokratisch geprägten Wohlfahrtsstaates vollkommen über den Haufen zu werfen. Allerdings muss dann Sozialpolitik mit ökonomischen Effizienzmaßnahmen kombiniert werden. Dies erscheint aber nicht nur linken Politikern in der Eurozone noch als Sakrileg. Im Moment profitieren in der Eurozone – und das heißt auch in Deutschland – vom Sozialstaat weniger die sozial Schwachen, sondern vor allem die Umverteiler selbst. Staatskassen werden immer noch zur Selbstbedienung von populistischen Politikern missbraucht, die sich mit irrsinnigen Prestigeprojekten ein Denkmal setzen wollen. Hier können wir nicht nur die Krisenländer von Schweden lernen, sondern insbesondere auch Deutschland.

5) Auch muss die Wettbewerbsfähigkeit des privaten Sektors gestärkt werden, damit irgendwann einmal wieder über Exporte ein Wiederaufschwung eingeleitet werden kann. Hier haben insbesondere die südeuropäischen Euro-Krisenländer noch dramatischen Nachholbedarf. Dies hängt aber auch damit zusammen, dass die Rolle des Staates und das Selbstverständnis der Politiker von völlig veralteten Gesellschaftsmodellen geprägt sind. Was viele im Norden vergessen: Spanien, Portugal und Griechenland waren noch vor wenigen Jahrzehnten Länder, die von autoritären Militärdiktaturen regiert wurden. Der verkrustete Arbeitsmarkt in Spanien mit seinen unflexiblen Regelungen ist ein direktes Erbe der Franco-Diktatur. In Italien hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg in Politik und Wirtschaft eine bis heute dominierende Führungsschicht etabliert, die vor allem die Selbstbereicherung und nicht das Gemeinwohl im Sinn hatte. All dies hat einen Sumpf von Misstrauen, Korruption und Ineffizienz mit sich gebracht, von dem sich Südeuropa bisher noch nicht befreit hat. In diesem Kontext ist die Eurokrise eine Riesenchance, da jetzt endlich grundlegende Probleme angegangen werden können.

6) Es besteht ein offensichtlicher Zusammenhang zwischen Problemen im Außenhandel und Budgetdefiziten. Sowohl in Schweden wie in den Krisenländern sind Leistungsbilanzdefizite den Budgetdefiziten vorausgegangen. Hier tut sich eine ungute Parallele mit der derzeitigen Situation in Frankreich auf, dessen Außenhandelsposition sich seit Jahren langsam, aber stetig verschlechtert und die Führungsschichten aller politischen Parteien sich konsequent einer Ursachenanalyse verweigern. In Spanien und Italien hingegen hat sich die Außenhandelsposition in den letzten Monaten wieder spürbar verbessert, was Anlass zur Hoffnung gibt.

7) Die Überwindung einer Krise dauert lange, selbst wenn man schnell und effektiv Notstandsmaßnahmen ergreift. Schweden war von 1990 bis 1993 von akuter Krise und zwischen 1995 und 1997 von harter Austeritätspolitik geprägt. Insgesamt 8 Jahre benötigte das Land also, um wieder auf Kurs zu kommen. In den Jahren nach 1998 hat sich aber diese Politik ausgezahlt. Schweden hatte im Vergleich mit anderen Industrieländern ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum, konnte dabei die Verschuldung zurückführen und überstand auch die Turbulenzen in den vergangenen Jahren besser als vergleichbare Länder. In den Euro-Krisenländern wird der Anpassungsprozess tendenziell länger dauern, da ihnen nicht die Möglichkeit einer Abwertung zur kurzfristigen Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit zur Verfügung steht.

8) Deutschland weist derzeit einige beunruhigende Parallelen zu Schweden in den 80er Jahren auf. Die wirtschaftliche Stärke beruht fast ausschließlich auf dem Exportsektor. Das Haushaltsdefizit scheint oberflächlich unter Kontrolle, weil derzeit an Infrastrukturinvestitionen gespart wird. Das hindert Politiker aller Parteien nach wie vor nicht daran, sorglos mit Steuergeldern umzugehen und weitestgehend auf Effizienzkontrollen im öffentlichen Bereich zu verzichten. So werden aber nur die Voraussetzungen für die Haushaltslöcher von morgen geschaffen. Negative Realzinsen fördern zudem eine exzessive Immobilienspekulation. Hier besteht derzeit extremes Gefahrenpotenzial vor allem für die noch nicht von der Finanzkrise erholten Banken. In Top-Lagen von Hamburg oder München gibt es derzeit schon völlig überzogene Immobilien-Preise. Anscheinend lassen einige Banken bei den Finanzierungen auch schon wieder alle Hemmungen fallen und setzen mit Kampfkonditionen aggressiv auf Expansion.

Auch wenn sich das schwedische Modell des Krisenmanagements sich nicht im Detail auf Südeuropa übertragen lässt, so sollte man aber die Grundprinzipien nicht aus den Augen verlieren:

– Kurzfristige Stabilisierungsmaßnahmen reichen langfristig nicht aus. Die strukturellen Probleme müssen umfassend angegangen werden, sonst bricht die Krise nach einigen Jahren wieder hervor.

– Das Timing von der Krisenpolitik ist genau so entscheidend wie die Maßnahmen selbst. Insbesondere Austerität kann nicht der erste Schritt sein, auch wenn sie für den langfristigen Erfolg entscheidend ist.

– Die Rolle des Staates in der Wirtschaft muss grundlegend modernisiert werden, sei es durch marktwirtschaftliche Steuerungsmechanismen, sei es durch Privatisierung oder durch mehr Transparenz.

– Echte Krisenbewältigung braucht eine längere Zeit: Hektische Versuche, schnelle Lösungen herbeizuführen, wirken nur kosmetisch. Insofern sind alle Forderungen, die Eurokrise „schnell“ zu beenden, kontraproduktiv.

Bisher war die Krisenpolitik in der Eurozone gekennzeichnet durch ein Hin- und Herhangeln zwischen Realitätsverweigerung, schlecht getimten Einzelmaßnahmen und den Versuchen, nationale Sonderinteressen durchzusetzen. Dass dies nicht funktioniert, ist schon seit Längerem klar. Es wird auch von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert, wie die jüngsten Wahlergebnisse zeigen. Die 25% Stimmen für die 5-Stelle-Bewegung bei der letzten Parlamentswahl in Italien sind ein Signal. Ein Viertel der Wähler hat für diejenige Partei gestimmt, die als einzige konsequent Korruption anprangert und damit die zentrale Ursache für die strukturelle Schwäche Italiens anspricht, auch wenn diese von einem ehemaligen Clown mit sehr populistischen Parolen angeführt wird. Ob sich dieses Wahlergebnis auch wirklich in konstruktive Politik umsetzen lässt, ist allerdings abzuwarten. Schon einmal hat man in Italien den Bock zum Gärtner gemacht hat. Vor 20 Jahren war der Hoffnungsträger ein erfolgreicher Unternehmer namens Silvio Berlusconi, der damals noch nicht dem politischen Establishment angehörte und versprochen hatte, alles zu ändern. Tatsächlich hat er dann aber vor allem sich selbst bedient und die alten Strukturen noch weiter zementiert.

Ob am Ende in Südeuropa die Bereitschaft besteht, strukturelle Probleme wirklich anzugehen, ist zurzeit noch unklar. Letztlich ist aber genau das notwendig. Eine Verweigerung von echten Reformen wird die bestehenden Probleme nur weiter verschlimmern. Anderseits hat gerade die Einbindung in den Euroraum den Leidensdruck so verschärft, dass auf kurzfristige Stimulanzien wie Abwertungen nicht mehr zurückgegriffen werden kann und früher oder später die Stunde der Wahrheit kommt.

Deswegen ist Schweden weniger ein Vorbild in Hinblick auf einzelne Maßnahmen der Krisenbekämpfung, obwohl viele von diesen durchaus auch derzeit passen würden. Vor allem kann sich die Eurozone ein Beispiel daran nehmen, dass man sich zunächst schonungslos und ehrlich mit den eigenen Fehlern befassen muss. Und man muss den Mut mitbringen, die bisherigen Fehlsteuerungen zügig und konsequent anzugehen, auch wenn dieses teilweise sehr weh tut. Weiterhin müssen schlüssige Konzepte her, wie die bisherigen Problemnationen wieder auf die Beine kommen. Diese sollten aber von ihnen selbst in Hinblick auf ihre spezifischen Anforderungen formuliert werden und nicht in Brüssel oder Berlin. Die Suche nach einer Gesamtlösung hat bisher nur zur Koordinationsproblemen und Verzögerungen geführt. Nur wenn die Krisenstaaten selbstverantwortlich den Weg aus der Misere gehen, bestehen auch gute Chancen für einen wieder erstarkten Euroraum.

Dieser Artikel erscheint in leicht abgewandelter Form ebenfalls in „Mit ruhiger Hand“ Nummer 12 vom 2. April 2013.