EFSF

Als ich in meinem feedly-Reader den Artikel sah “Europas Steuerzahler retten Hedgefonds” dachte ich zunächst, der Postillion hätte mal wieder ein altes Wirtschaftsthema aufgewärmt. Tatsächlich war es ein Bericht des Wall Street Journals über neue Erkenntnisse beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Laut Wall Street Journal wirft der IWF in einem Bericht die Frage auf, “ob es […]

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Das Blick Log ist ja kein Anlageblog, hin und wieder schaue ich mir aber Meldungen zu Kapitalanlagen an, insbesondere, wenn sie im engen Zusammenhang zu anderen Themen dieses Blogs stehen. Da fielen mir in den letzten Tagen zwei Meldungen auf zum Comeback der Griechenlandanleihen. Das Handelsblatt stellte fest Griechenland-Anleihen sind wieder gefragt und die Wirtschaftswoche […]

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Das Bundesverfassungsgericht hat das Euro-Sondergremium des Bundestages, in dem Eilentscheidungen zur Staatsschuldenkrise getroffen werden sollen, als "überwiegend verfassungswidrig" gerügt. Das Gericht hat unten stehende Erklärung veröffentlicht. Der Volltext des Urteils kann hier abgerufen werden. Die Leitsätze lauten Der Deutsche Bundestag erfüllt seine Repräsentationsfunktion grundsätzlich in seiner Gesamtheit, durch die Mitwirkung aller seiner Mitglieder, nicht durch […]

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Der Bundestag hat am Mittwoch, 26. Oktober 2011, folgende Beschlüsse gefasst: EFSF-Garantievolumen muss strikt eingehalten werden: Mit 503 Ja-Stimmen bei 89 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen hat der Bundestag am 26. Oktober die Bundesregierung aufgefordert, das vorgegebene Garantievolumen des Euro-Rettungsschirms EFSF von 211 Milliarden Euro strikt einzuhalten und eine Änderung des EFSF-Rahmenvertrages durch "Optimierungsmodelle" auszuschließen. Grundlage […]

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Auch wenn in der Öffentlichkeit penetrant von Eurorettung die Rede ist, geht es heute im Bundestag nicht um die Rettung des EURO, sondern um einen Fonds, der die Finanzierung von EURO-Staaten sicherstellen soll, die sich nicht mehr am Kapitalmarkt zu “angemessenen” Konditionen finanzieren können. Formal geht es um Beschlussvorlagen, mit denen der EFSDF-Rahmenvertrag rechtswirksam abgeschlossen […]

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Das Bundesfinanzministerium hat den Rahmenvertrag für die “Europäische Finanzstabilisierungsfazilität” in deutscher Sprache veröffentlicht. EFSF Rahmenvertrag hier als pdf-Download vom Bundesfinanzministerium Draft als pdf zur Gründung einer Zweckgesellschaft für die “Europäische Finanzstabilisierungsfazilität “ Hintergrund und Presse

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