Heute ist ein spannender Wahltag, der möglicherweise Europa stärker verändert, als wir das heute noch wahrhaben wollen. Griechenland, Frankreich, Serbien, Armenien und Schleswig-Holstein wählen. Dazu kommen noch Kommunalwahlen in Italien. Hier im Blick Log stelle ich dazu einen Liveticker zur Verfügung mit Meldungen ausgewählter Medien, die ihre Schlagzeilen via Twitter ins Netz stellen. Die Tweets […]
Dieses Interview mit Ronny Patz, der das Blog Polscieu auf der Plattform “Ideas on Europe” betreibt, über die europäische Blogszene finde ich sehr interessant. Zum Ansehen Bild anklicken und Video starten Ebenfalls zum Thema hat Ronny Patz, der in Berlin und Brüssel lebt, einen Text zur europäischen Blogosphäre unter dem provozierendem Titel geschrieben: “Blogger verschlafen […]
Die aktuelle Ausgabe der Fachpublikation “Aus Politik und Zeitgeschichte” befasst sich mit der europäischen Schuldenkrise und den Wirkungen auf die Demokratie: Im Editorial heißt es dazu: “Seit Beginn der Finanz- und Verschuldungskrise in der Europäischen Union werden demokratisch gewählte Parlamente und Regierungen von den privaten Akteuren der Kapitalmärkte in die Enge getrieben. Um die Staatsverschuldung […]
Erst einmal: gute Besserung Dirk! Ich hoffe, Du hast Dir nicht die Finger wund geschrieben! Wenn es die europäischen Staaten darauf angelegt hätten, die Finanzmärkte zum Kollaps zu bringen, sie hätten es nicht besser machen können. Die Schlagzeilen der letzten Woche lassen nicht nur Investoren, sondern auch wohl jeden Durchschnittsmenschen verzweifelt mit dem Kopfschütteln. […]
Gastbeitrag von Klaus Kastner* Man scheint sich zwischenzeitlich überzeugt zu haben, dass die Einführung des Euro ein großer Fehler war (Stichwort: Gemeinschaftswährung ohne gemeinsame Fiskalpolitik). Diese Ansicht muss man nicht zwingenderweise teilen, nicht einmal dann, wenn man das heutige Chaos in Griechenland betrachtet. Die Vorteile einer eigenen Landeswährung liegen auf der Hand: man kann sie […]
Auch wenn in der Öffentlichkeit penetrant von Eurorettung die Rede ist, geht es heute im Bundestag nicht um die Rettung des EURO, sondern um einen Fonds, der die Finanzierung von EURO-Staaten sicherstellen soll, die sich nicht mehr am Kapitalmarkt zu “angemessenen” Konditionen finanzieren können. Formal geht es um Beschlussvorlagen, mit denen der EFSDF-Rahmenvertrag rechtswirksam abgeschlossen […]
Wahrscheinlich werden wir erst in einigen Wochen wissen, ob die gestern durch Medien und Finanzmärkte getriebene Dramatisierung der Schuldenkrise wirklich nachhaltig ist. Ich will das jetzt nicht kommentieren, weil die Aufgeregtheit im umgekehrten Verhältnis zur Informationsdichte steht. Immerhin habe ich am Abend die Mindmap zur Schuldenkrise aktualisieren und erweitern können. Die Mindmap versucht die verschiedenen […]
Seit gestern ringen die Finanzminister der Euro-Zone wieder einmal um einen konkreten Plan, wie man Griechenlands Schuldenprobleme und Europas Bankenprobleme lösen kann. Gestern Abend sickerte erst einmal durch, dass private Gläubiger, wenn sie denn “freiwillig umschulden” mit “Anreizen belohnt werden”. Ist ja prima, denn solche Anreize gibt es eigentlich im Insolvenzfall nur für Massegläubiger, die […]
Die europäische Schuldenkrise spitzt sich wieder einmal zu. Portugal möchte aus dem EURO-Rettungsfonds 80 Mrd. Euro und über die Umschuldung Griechenlands wird immer offener spekuliert. Zeit also, den Newsticker zur Euro-Schuldenkrise wieder herauszuholen. Der Ticker wird über Tweets via Cover-it Live mit den Schlagzeilen deutscher und internationaler Top-Medien versorgt. Den Ticker gibt es hier auch […]
Selten ist mir die Doppelzüngigkeit europäischer Wirtschaftspolitik an einem einzigen Tag mehr aufgefallen, als in einer Ausgabe des Handelsblatts zwischen den Jahren. Die Printausgabe der Wirtschaftszeitung machte am 27.12. mit dem Unmut über die Technologie-Versessenheit Chinas auf. Online hieß es dann Europa fürchtet Technikklau aus China. Weiter heißt es: “Der Unmut über die Technologie-Versessenheit der […]
Zu Unrecht findet man im Netz wenig Verweise auf die Beilage der Wochzeitung „Das Parlament„. In „Aus Politik und Zeitgeschichte“ werden nämlich regelmäßig wichtige politische Themen fachlich kompetent und in der Tiefe behandelt. Bereits gestern gab es einen Kostprobe aus der Themenausgabe mit dem Schwerpunkt zum Euro. Hier als Lesehinweis die weiteren Themen: Henrik Enderlein: Die Krise im Euro-Raum: […]
Das Bundesfinanzministerium hat den Rahmenvertrag für die “Europäische Finanzstabilisierungsfazilität” in deutscher Sprache veröffentlicht. EFSF Rahmenvertrag hier als pdf-Download vom Bundesfinanzministerium Draft als pdf zur Gründung einer Zweckgesellschaft für die “Europäische Finanzstabilisierungsfazilität “ Hintergrund und Presse
Der Bundestag hat heute dem Entwurf eines “Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus” zugestimmt. Kern des Gesetzes ist eine riesige mit insgesamt 440 Mrd. Euro ausgestatte “Zweckgesellschaft” der Euro-Staaten. (Details, wie der Rettungsschirm funktioniert hier in der FAZ). Das Plenarprotokoll gibt es nach der Debatte auf dieser Seite. Bericht zur Debatte […]
Heute debattiert der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus. Hier dokumentiert der Blick Log den Gesetzentwurf, der hier auch als pdf abgerufen werden kann Deutscher Bundestag Drucksache 17/1685 17. Wahlperiode 11. 05. 2010 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes […]
Von Tito Boeri MAILAND – „Gib niemals einen Fehler zu. Immer wenn du eine Frist verpasst, verschiebe einfach den Termin. Früher oder später schaffst du es.“ Diese einfache Regel, der Osteuropa in den Tagen des Sozialismus weitgehend folgte, ist auch bei den Bürokraten der Europäischen Union in Brüssel heute sehr beliebt. Am 24. März 2010 […]